BfA – wer fragt bekommt Antworten …

Gerade Aus

Veröffentlicht am 12.05.2014

und mit den Antworten kann ein Jeder anfangen was er will…

der Eine nimmt sie so hin,
der Andere achtet auf einzelne Begrifflichkeiten,
der Nächste recherchiert,
einem Teil ist es egal…

In jedem Falle aber hat alles seine Bedeutung, sonst wären Begriffe und deren juristische Definition sinnlos.
Und so hat es bspw. einen Grund, warum in einem (souveränen) Staat die Staatsorgane (Ämter od. auch Behörden) im Normalfall keine Steuern zahlen, was in Deutschland bis vor etwa 2 Jahrzehnten auch noch so war.
Denn bis dahin gab es einen immensen rechtlichen Unterschied zwischen gewinnorientierten Privatunternehmen und Ämtern, die, vom Volk finanziert, sich um die Belange desselben zu kümmern hatten. Ein Staat besteuert sich ja nicht selbst…

Und so war es mind. bis dahin auch einen Unterschied, ob man nun als Bürger mit einem Amt zu tun hatte, oder aber mit einer Firma einen Vertrag eingegangen ist, was sich im Rechtswesen durchaus nachvollziehen lässt.

So ist dies nur ein Telefonat zur Fragestellung, um Antworten zu erhalten.

Hinweis:
Da es sich gem. der Aussage des netten Herrn bei der BfA um eine Behörde des öffentliche Rechts handelt, die sogar als Verwaltung eine Exekutive ist, sind natürlich hier rechtliche Fragen innerhalb des *öffentlichen* Rechts auch öffentlich relevant und dienen der allgemeinen rechtlichen Informationsgewährleistung des Bürgers seitens eines Staates, womit also keine Vertraulichkeit des Wortes gebrochen sein kann, da eben rechtsrelevante Fragen zum öffentlichen Recht im öffentlichen Interesse liegen – die Antworten sind also eine öffentliche Aussage zum öffentlichen Recht, denn sie betreffen die Öffentlichkeit in ihrer juristischen Konsequenz
– vgl: StGB § 201 (1) Satz 1

Sollte nun jemand de jure und/oder de facto hier anderes wissen und belegen können, möge dieser bitte mit dem Kanalbetreiber Kontakt aufnehmen, um zu einer friedlichen und vernünftigen Lösung zu gelangen.