Klartext: Zurückweisung §28 VwVfG, Anhörung zur erkennungsdienstlicher Behandlung § 81b2 Alt StPO

HomoKritikus

Ich wurde gefragt, ob ich eine Verwaltungsanhörung (§28 VwVfG) mal rechtlich überprüfen könnte. Das Ergebnis war wie erwartet niederschmetternd.

5 Kommentare zu „Klartext: Zurückweisung §28 VwVfG, Anhörung zur erkennungsdienstlicher Behandlung § 81b2 Alt StPO

  1. Hat dies auf Sascha's Welt rebloggt und kommentierte:
    Mal zwischendurch eine kleine Anmerkung, die als Hinweis zu verstehen ist, wie man sogenannte staatliche Maßnahmen (hier: eine „Anhörung zur erkennungsdienstlichen Behandlung“ zurückweist. Gemeint ist: Jegliches systemkonformes Verhalten, wie z.B. ein Widerspruch, bezeugt, daß der Betroffene die gegen ihn gerichtete Maßnahme bzw. ihre Rechtsform anerkennt. Dies sollte man also unterlassen! Dieser Staat und seine Handlanger nutzen oft scheinbare „Rechtsmittel“, um Menschen, die zumeist des bürgerlichen Rechts unkundig sind, damit einzuschüchtern…

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