Klartext: Das Grundgesetz ist mittelbares Besatzungsrecht

HomoKritikus

Das Grundgesetz ist ist mittelbares Besatzungsrecht neben dem unmittelbaren Besatzungsrecht. Und so lange das GG existiert, existiert auch das Besatzungsrecht.

Bibliotheca Germania: Grundsatzrede Carlo Schmid vor dem Parlamentarischen Rat am 8.9.1948
https://www.youtube.com/watch?v=wzugi…

Begriff Besatzungsrecht:

Besatzungsrecht ist objektiv das von einer Besatzungsmacht auf Grund der Besatzungsgewalt für das Besatzungsgebiet geschaffene Recht (z.B. Gesetze des Obersten Befehlshaber der Alliierten Streitkräfte, der Militärregierung [ab 30.8.1945] usw.) (unmittelbares Besatzungsrecht) bzw. das auf Veranlassung oder Anweisung der Besatzungsmacht von Stellen der besetzten Macht geschaffene Recht (mittelbares Besatzungsrecht) Durch den Überleitungsvertrag vom 26.5.1952 sind Bund und Länder zur Änderung und Aufhebung von Besatzungsrecht ermächtigt. Soweit sie nicht tätig wurden, gilt das Besatzungsrecht in der Bundesrepublik fort

Lit.: Maunz/Zippelius, Staatsrecht; das Geltende Besatzungsrecht herausgegeben von Schröder, 1990 in Juristisches Wörterbuch Verlag Franz Vahlen, München 1997. S 52

Grundgesetz:

Artikel 146 http://www.gesetze-im-internet.de/gg/…

Artikel 139 http://dejure.org/gesetze/GG/139.html

Artikel 23 a. F. http://lexexakt.de/glossar/gg023af.php

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2 Antworten zu Klartext: Das Grundgesetz ist mittelbares Besatzungsrecht

  1. Senatssekretär FREISTAAT DANZIG schreibt:

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