Die Deutsche Bundeswehr betreibt derzeit eine Attraktivitätsoffensive und wirbt um neue Einsatzkräfte und Fachpersonal. Um „attraktiver, sozialer und familienfreundlicher“ zu werden, brachte das Verteidigungsministerium vorgestern ein Paket von 22 Maßnahmen auf den Weg. Natürlich erfordert dies viel neues Geld, aber das wird ja ohnehin fällig, wenn das Ministerium allein schon seine drei größten Rüstungsprojekte umsetzt: Bei den Projekten Transportflugzeug A 400 M, dem Raketenabwehrsystem „Meads“ sowie der Skandal-Drohne „Euro-Hawk“ geht es um satte 57 Milliarden Euro. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gewisse Ausgaben nicht scheut, ließ sie auch schon beim Prüfbericht zum Stand der wichtigsten Rüstungsprojekte erkennen: Dieser 1200 Seiten umfassende Expertenbericht kostet den Steuerzahler 1,15 Millionen Euro. Die meisten laufenden Kosten und Belastungen entstehen jedoch durch die sogenannten Auslandseinsätze der Bundeswehr: eine aktive Beteiligung an US-geführten NATO-Einsätzen und UN-Missionen, bei denen das unbeliebte Wort „Krieg“ stets vermieden wird. Wussten Sie eigentlich, in wie vielen Auslandseinsätzen „unsere“ Bundeswehr derzeit involviert ist? [kurze Denkpause] Es sind – 15 Einsatzorte! Wir listen Sie Ihnen am Ende der Sendung auf. Noch nie gab es so viele Auslandseinsätze wie unter Ministerin von der Leyen, die für ihre Einsatzbereitschaft vom Compact-Magazin deshalb schon als „Flinten-Uschi“ tituliert wurde. Und die Verteidigungsministerin will noch mehr: Zielstrebig versucht sie nun auch bundesdeutsche Truppen in die besonders umkämpften Regionen des Nord-Irak und der Ost-Ukraine zu entsenden. Ein Bundestagsmandat dazu hält sie nicht für notwendig, da es sich nach ihrer Meinung nicht wirklich um bewaffnete Einsätze handeln würde. Doch ob mit oder ohne Mandat: Deutsche Soldaten sind sowieso schon im Irak als Ausbildner aktiv und helfen kurdischen Kampfverbänden im Umgang mit panzerbrechender Waffentechnik, die eigens aus Deutschland geliefert wurde. Doch auch für die Ost-Ukraine sind nach internen Plänen des Verteidigungsministeriums 200 Soldaten für den Einsatz eingeplant: 150 sollen das Krisengebiet mit Drohnen überwachen, 50 sind für den „Schutz“ vorgesehen. Bewaffnete deutsche Truppen sollten nicht zwischen den Fronten stehen und ukrainische Soldaten und pro-russische Rebellen auseinander halten, sondern vor allem die Sicherheit der OSZE-Mission gewährleisten und vor Übergriffen schützen, heißt es. Dies also wären die Auslandseinsätze 16 und 17. Verehrte Zuschauer, längst hat die deutsche Bundeswehr mit ihrem derzeitigen Personal, ihrem Militärhaushalt und der zum Teil maroden Technik ihre Belastungsgrenze überschritten. Die genannten Faktoren laufen unausweichlich auf eine massive Erhöhung des Verteidigungshaushalts hinaus. Und genau diese Forderung nach höheren Militärausgaben der NATO-Partner ist ja auch immer wieder aus Washington zu hören. Erst kürzlich wieder hatte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel die europäischen NATO-Mitglieder dazu aufgefordert, sich „sehr rasch zu höheren Verteidigungsausgaben zu verpflichten“. Hier stellt sich die entscheidende Sinn-Frage: Welchen Interessen dient eigentlich die heutige Bundeswehr? Ist die deutsche Bundeswehr nicht längst zu einer reinen Söldnertruppe und zum weltweiten Kanonenfutter für die US-Amerikaner geworden? Und wäre sie in einem tatsächlichen Verteidigungsfall überhaupt noch fähig, das eigene Land zu schützen? Jeder geistesgegenwärtige Mensch, aber auch jeder echte und verantwortungsbewusste Volksvertreter wird erkennen, dass diese Entwicklung weder deutschen Interessen noch dem Weltfrieden dienlich ist – sondern dem glatten Gegenteil. Genau aus diesem Grund werden immer mehr Stimmen laut, die sich für einen sofortigen NATO-Austritt einsetzen.
Quellen/Links:
http://orf.at/stories/2234253/2234261/
http://www.t-online.de/nachrichten/de…
http://www.stern.de/politik/deutschla…
http://www.compact-online.de/flinten-…
http://www.youtube.com/watch?v=YseuLi…
Bundeswehr, Stand: 29.09.2014
