Von den Alliierten erlassene Gesetze, die in Deutschland gültig sind

Von den Alliierten erlassene Gesetze die in Deutschland gültig sind

Für Gesetze hat sich früher kein dem Alltagstrott folgender Mensch interessiert. Schon gar nicht für Gesetze der alliierten Militärregierung oder für die HLKO.

Dass sich dafür niemand interessierte, liegt darin begründet, dass so gut wie niemand wusste, dass sowas überhaupt existiert und bis zur Stunde Gültigkeit besitzt.

Warum wusste bisher so gut wie niemand davon? Ganz einfach: So gut wie niemand wusste bisher davon, weil das nie Thema im Geschichtsunterricht war. Warum eigentlich nicht? Na raten Sie doch mal. Das war nie Thema im Geschichtsunterricht, weil Sie davon nichts wissen SOLLEN!

Warum soll denn niemand davon wissen? Ebenfalls ganz einfach: Weil man die Menschen des hiesigen Landes dann nicht seit mehr als 70 Jahren hätte ausrauben und ausplündern können, wenn sie davon gewusst hätten.

Auch wusste bisher so gut wie niemand davon, da sowas nie in der Zeitung stand, nie im Fernsehen mitgeteilt wurde und auch nicht im Radio.

Nehmen Sie Artikel 46 der HLKO zur Hand. Es handelt sich dabei übrigens um Völkerrecht. In diesem Artikel 46 steht unter anderem: “Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden”.

Das bedeutet, dass jedes Einziehen von Steuern, sowie sonstigen Zwangsabgaben und Pflichtversicherungen gegen das Völkerrecht verstößt.

Das Zahlen von Steuern und anderen Zwangsabgaben kann also wenn überhaupt nur auf freiwilliger Basis stattfinden, zumal sowieso nicht ein einziges gültiges Gesetz existiert, was die Menschen im hiesigen Land zur Zahlung von Steuern verpflichtet.

Mit anderen Worten: Sie zahlten bisher Ihr ganzes Leben lang Steuern, Zwangs- und Pflichtabgaben, obwohl Sie das nie mussten, da es dafür keine einzige gesetzliche Grundlage gibt.

Und nun stellen Sie sich mal vor, dass Sie das mal irgendwann im Geschichtsunterricht gelernt hätten!

Stellen Sie sich vor, dass das in Zeitungen gestanden hätte, sowie über das Fernsehen und über das Radio mitgeteilt worden wäre!

Sie wären schon von Anfang an auf die Barrikaden gegangen und hätten das Zahlen von Steuern und Zwangsabgaben strikt verweigert, da dafür ja gar keine gültige Gesetzesgrundlage existiert!

Daran können Sie übrigens erkennen, dass die jungen Leute in Schulen nicht unbedingt schlau gemacht werden sollen.

Daran können Sie ebenfalls zweifelsfrei erkennen, dass die alteingesessenen Medien (Radio, Fernsehen, Zeitung) auf keinen Fall dazu da sind, um Sie über wichtige Dinge zu informieren, sondern um Sie von wichtigen Dingen so weit wie möglich fern zu halten.

Militärregierungsgesetz Nr. 2; Art. 9: Niemand darf in der Bundesrepublik Deutschland ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden!

Die Genehmigung einer solchen Tätigkeit muss vorher- also vor Beginn der Tätigkeit- für jeden Einzelfall in schriftlicher Form eingeholt werden.

Durch US EUCOM Stuttgart, vertreten durch Herrn Lietzau, wird ausdrücklich bestätigt, dass alle Militärregierungsgesetze bis zum Abschluss eines Friedensvertrages mit Deutschland volle Rechtskraft besitzen.

Wenn aber die Anordnungen der Militärregierung nicht körperlich für jeden einzelnen Fall vorliegen, sind alle beteiligten Juristen an jedem bundesdeutschen Gericht nur privat handelnde und privat haftende Personen, ohne jegliche Rechtsgrundlage, da die Bundesrepublik Deutschland zu keiner Zeit ein Staat ist oder jemals war.

Richter können demnach Urteile und Beschlüsse in ihrer Position nicht unterschreiben. Aus gleichem Grund wird eine Abschrift vom Original nicht beglaubigt.

Stellen Sie sich vor, dass Sie das schon immer gewusst hätten, weil man ´s Ihnen in der Schule beigebracht hat, und/oder weil das des Öftern in der Zeitung gestanden hätte oder über Fernsehen und Radio immer wieder mitgeteilt worden wäre.

Der Beamtenstatus ist seit dem achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft!

Ebenfalls eine Tatsache, von welcher bis vor kurzer Zeit kaum jemand etwas wusste, schon gar nicht von den Konsequenzen dieser Tatsache:

– Polizistinnen und Polizisten: haben keinerlei Rechte
– Ausstellen eines Ausweises: rechtskonform nicht möglich
– Handlungsbefugte Finanzbeamte: nicht existent
– Handlungsbefugte Richter: nicht existent
– Handlungsbefugte Staatsanwälte: nicht existent
– Rechtsgültige Heirat: nicht möglich
– Scheidung einer Ehe: nicht erforderlich, da man nicht scheiden kann, was nie rechtsgültig verheiratet war

Alliierte erlassene Gesetze, die bei der Übernahme des hiesigen Gebietes beschlossen und verkündet wurden:

1. Deutschland ist seit Ende des Zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat mehr, sondern ein militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte.

Mit Wirkung vom 12.09.1944 wurde es durch die Hauptsiegermacht USA beschlagnahmt (SHAEF-Gesetz Nr 52, Artikel I § 1)

2. Die Bundesrepublik Deutschland ist und war nie ein Staat, weder de jure, noch de facto.

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine Verwaltung – eine eingetragene Firma ohne jegliche Befugnisse. Siehe Upik und sonstige Handelsregister.

3. Eine Zwangsversteigerung stellt eine illegale Zwangsmaßnahme dar.

4. Die Betroffenen wurden, mangels der gesetzlich erforderlichen Zulassung der Militärregierung (SHAEF-Gesetz Nr. 52, und Nr. 53, [BK/O] (47) 50, von den Verwaltungsbehörden der so genannten Bundesrepublik Deutschland getäuscht.

5. Festzustellen ist, dass bei Enteignungen der § BGB 823 (Schadensersatzpflicht) vorliegt.

Allein durch Missachtung der SHAEF-Gesetze Nr. 52 und Nr. 53, wurde durch Ankauf von Hypotheken-Darlehen, ohne Zustimmung der Militärregierung ein unrechtmäßiges Geldgeschäft getätigt, da keinerlei vorher erwirkte Genehmigung der alliierten Streitkräfte vorlag, geschweige denn, über den rechtlichen Tatbestand Aufklärung erfolgt wäre.

6. Es ist niemand rechtlich verpflichtet, irgendwelche Zwangsgelder oder Zwangsgebühren zu zahlen.

Bis 1990 war die Bundesrepublik Deutschland der Verwalter im Auftrag der Alliierten, weil Deutschland als Ganzes besetzt wurde. Der Bundesrepublik Deutschland ist es nicht gestattet sich als DEUTSCHLAND zu bezeichnen!

DEUTSCHLAND ist gemäß alliierten Besatzungsgesetz und der UNO-Festlegung ausschließlich das Deutsche Reich oder Deutschland als Ganzes, aber keinesfalls die Bundesrepublik Deutschland!

Prof. Dr. Carlo Schmid teilte 1949 dem deutschen Volk mit:“…es wird kein neuer Staat gegründet, sondern Westdeutschland als provisorisches Konstrukt neu organisiert… wir haben keinen Staat zu erichten“.

Eine Firma, wie die Bundesrepublik Deutschland, hat keinerlei Hoheitsrechte!

Alle Militärregierungsgesetze z.B. SHAEF- Gesetz Nr. 2, Artikel III, IV und V §§ 7, 8 und 9 besitzen in Deutschland volle Rechtskraft.

Das Strafgesetzbuch, Kontrollratsbeschlüsse und das Zonenstrafrecht sind bis zum heutigen Tage voll gültig.

Beweis: Carl Haymann Verlag Berlin 1948, Lizenznummer 76-G.N. 0-47-316/47.Verlagsarchiv 12 292, Lizenz erteilt unter Nr. 76 Druckgenehmigungsnummer 8958 der Nachrichtenkontrolle der amerikanischen Militärregierung in Deutschland.

Beweisführung: Der ehemalige Devisenbeschaffer der DDR, Alexander Schalk Golodkowski, wurde 1996 nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 verurteilt.

Damit ist der Beweis erbracht, dass die Militärregierungsgesetze der Besatzung, also auch die SMAD-Befehle und SHAEF-Gesetze von den USA angewendet werden.

Angesichts dieser Beweislage zu argumentieren und zu bestreiten, dass diese Gesetze keine Anwendung finden würden, ist arglistige Täuschung bzw. Betrug.

Jedes Mitglied der Alliierten Kommission hat von dieser Rechtslage im vollen Umfang Kenntnis.

Alle Banken, die diese Rechtslage missachten, werden wegen fortlaufenden Verstoßes gegen das SHAEF-Gesetz Nr. 52 und Nr. 53, [BK/O] (47) 50 bestraft und müssen bei der zuständigen alliierten Kommandantur angezeigt werden.

Sollte die Bundesrepublik Deutschland-Scheingerichtsbarkeit wagen, im Einklang mit den aktiven Interessen Zwangsversteigerungen durchzuführen, muss gegen das Scheinurteil eine Klage bei der zuständigen alliierten Kommandantur und in England auf Schadensersatz, sowie auf Beihilfe zum Betrug und Rechtsbeugung eingereicht werden.

Stellen Sie sich vor, dass Sie all das schon immer gewusst hätten…

Aber nun wissen Sie ´s ja endlich. Ziehen Sie die Konsequenzen daraus.

Lassen Sie sich nicht länger von schwerkriminellen eigenen Landsleuten drangsalieren, ihrer Freiheit berauben, belügen, betrügen, ausrauben und ausplündern.

Gehen Sie gegen all jene vor, die Sie schon Ihr Leben lang drangsalieren, ihrer Freiheit berauben, belügen, betrügen und ausplündern.

http://newstopaktuell.wordpress.com/2015/10/12/von-den-alliierten-erlassene-gesetze-die-in-deutschland-gueltig-sind/

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3 Antworten zu Von den Alliierten erlassene Gesetze, die in Deutschland gültig sind

  1. blackhawkone schreibt:

    Hat dies auf ERWACHE! rebloggt.

  2. Leo schreibt:

    01.) Der Staat “Deutsches Reich” besteht fort (vgl. 2 BvF 1/73) (Bundesverfassungsgerichtsurteil aus 1973)

    02.) Der Staat “Deutsches Reich” hat ein Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG) (BBG = Bundesbeamtengesetz)

    03.) Der Staat “Deutsches Reich” hat ein Staatsvolk (vgl. RuStAG 1913) (Staatsangehörigkeitsgesetz)

    04.) Der Staat “Deutsches Reich” hat eine Staatsangehörigkeit (vgl. RuStAG 1913)

    05.) Der Staat “Deutsches Reich” hat eine Verfassung (Reichsverfassung von 1871; Änderungsstand: 28.10.1918)

    06.) Die UNO hält die Feindstaatenklause (Charta Art. 53 und Art 107) (BRD ist Mitglied der UNO)

    07.) Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet (vgl. § 185 Bundesbeamtengesetz (BBG): § 185 (Weggefallen)Neu

    Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937. Stand:09.09.2009 Landesbeamtengesetz (LBG) § 226 / Reichsgebiet; Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937. Stand: 09.09.2009

    08.) Die BRD hat kein eigenes Staatsvolk (vgl. BRD-StAG)

    09.) Die BRD ist kein Staat (vgl. 2 BvF 1/73) (vgl. Rede von Carlo Schmid (SPD) 1948)

    10.) Die BRD hat keine Verfassung ( vgl. Art. 146 GG) „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung

    beschlossen worden ist.”

    11.) Gesetze ohne Verfassung sind nichtig

    12.) Die BRD-Staatsanwaltschaften haben mit Streichung des § 1 EG, ZPO, StPO, OWiG, GVG durch das 1. Bundesbereinigungsgesetz zum April 2006 & das 2. Bundesbereinigungsgesetz im November 2007 sowie mit Streichung des § 1 EG, FGG zum 1.9.2009 ein tief greifendes Legitimationsproblem.

    13.) BRD-Gerichte verfügen über keinen gesetzlich geregelten GVP(Gerichtsverwaltungspraxis) (§ 21 e GVG).

    14.) BRD-Gerichte können keine staatlichen Gerichte sein, da § 15 GVD fehlt. (vgl. § 15 GVG)

    „Gerichte sind Staatsgericht” dieses Gesetz fehlt für die BRD, ist für das Reich vorhanden

    15.) An BRD-Gerichten sind keine gesetzlichen Richter (Art. 101 GG) tätig. Den Beschuldigten darf der gesetzliche Richter aber nicht entzogen werden. ( vgl. § 16 GVG) Art. 101 GG – (1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. (2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden. § 16 GVG – Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

    16.) BRD-Gerichte verletzen unter Vorsatz (auch durch nicht gesetzliche Zustellungen) das rechtliche Gehör (Art. 103 GG) der Beschuldigten.

    17.) Mit Streichung des Art. 23 GG a. F. 1990 war der Geltungsbereich der BRD erloschen.

    18.) Deutschland besteht bis heute in den Grenzen vom 31. Juli 1914 fort. (vgl. 2 BvF 1/73)

    19.) § 185 BBG verweist auf die Grenzen von 1937 und somit hat jeder BRD-Beamte seinen Amts- und Dienst-Eid auf Deutschland in den Grenzen von 1937 abgelegt.

    20.) BRD-Personal kriminalisiert das deutsche Volk bei seiner Selbstverteidigung mit zitierten

    Fakten bzw. Gesetzen, mit Beleidigungsstrafen und Zwangshaft, obwohl Wahrheit und Tatsache keine Beleidigung ist.

    21.) Grenzen die BRD sind die Grenzen der Alliierten, zumal die Regierung der BRD in 1989

    an der Oder-Neiße Grenze festgehalten hat. Es steht somit außer Frage das die BRD nicht identisch mit Deutschland in den Grenzen von 1937 und auch 1914 ist. (vgl. 2 BvF 1/73)

    22.) Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft. (vgl. BverwGE 17, 192=DVBI 1964, 147) (BverGE 3, 288(319f.):6, 309 (338,363)).

    23.) Unsere Staatsangehörigkeit, ist nach RuStAG vom 22. Juli 1913.

    24.) Die BRD besitzt keine eigene Staatsangehörigkeit (vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Akz.: 33.30.20 – Landkreis Demmin)

    Zitat: Der Landrat von Demmin, 1. März 2006: „Die Bundesrepublik Deutschland hat an einer für alle Deutschen geltenden gemeinsamen deutschen Staatsangehörigkeit im Sinne des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes (RuStAG jetzt StAG) von 1913 stets festgehalten. Aus dem Grundsatz des Fortbestandes des deutschen Staatsvolkes folgt, dass es eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland …nicht gibt.”

    D. heißt auch keine gültigen Gesetze. Hier gelten also nur die SHAEF-und SMAD-Gesetze, sowie die der HLKO.

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