Honigmann – Nachrichten vom 13. Januar 2016 – Nr. 764

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Wer regiert eigentlich bei Notstand?

Wenn in verschiedenen Medien bereits von einer Merkel-Diktatur die Rede ist, dann kommt der Verdacht auf, dass die Ausrufung von NOTSTAND einigen Strategen ganz recht käme.

Keine Rechtliche Grundlage!?

Illegaler Waffenhandel, anrüchige Verwicklungen der Geheimdienste usw. lassen diese Strategen bereits wild um sich schlagen. Einerseits sollen Straftaten der Geheimdienste vertuscht und straffrei sein – Hinweisgeber aber entsprechend strafrechtlich verfolgt werden! Da liegen sicher noch einige „Leichen“ im Keller.

Notstand im verfassungsrechtlichen Sinne

Kommt es in einem bestimmten Gebiet aufgrund von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr oder ähnlichem zu einer unüberschaubaren Lage, so kann der Notstand, auch Ausnahmezustand, ausgerufen werden. In der Regel hat dies dann zur Folge, dass die öffentliche Gewalt auf ihre Bindung an Gesetz und Recht insoweit verzichten kann, wie sie es zur Bekämpfung des Notstandes für erforderlich hält. Der Vorwand des Notstandes wird in totalitären Staaten genutzt, um sich unliebsame Regimegegner vom Leib zu halten. In den demokratischen Ländern bedeutet der Notstand in der Regel die Verkürzung des Rechtsschutzes gegen hoheitliche Maßnahmen sowie Zurückdrängung von längere Zeit in Anspruch nehmenden behördlichen oder legislativen Verfahren.

Die Notstandsgesetze wurden am 30. Mai 1968, in der Zeit der ersten Großen Koalition, vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Dies wurde von massiven Protesten der so genannten außerparlamentarischen Opposition („APO“) begleitet. Die Notstandsgesetze änderten das Grundgesetz zum 17. Mal und fügten eine Notstandsverfassung ein, welche die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen (Naturkatastrophe, Aufstand, Krieg) sichern soll.

In der Bevölkerung breitete sich damals die Sorge aus, die Notstandsgesetze bedeuteten ein neues Ermächtigungsgesetz. Gewerkschaften, FDP, das Kuratorium „Notstand der Demokratie“ und besonders die Westdeutsche Studentenbewegung der 1960er Jahre mit SDS und LSD opponierten gegen die Pläne.

Laut Notstandsverfassung greifen im „Spannungsfall“ die Notstandsgesetze. So war ja die Beschlagnahmung von Eigentum zur Unterbringung der Flüchtlinge bereits Thema. Da freuten sich manche: Bei mir ist nichts zu holen !

Oh doch, denn sollte der NOTSTAND ausgerufen werden, so ermöglicht dieser  Maßnahmen über Lebensmittel- und Energierationierung, die Zwangsverpflichtung der Zivilbevölkerung zum Arbeitsdienst, die Beschlagnahme („Requirierung“) von Vermögensgegenständen durch staatliche Stellen oder die bevorrechtigte Belieferung des Staates mit Gütern und Leistungen.

Eine Auswahl gültiger Gesetze
  • ASG Gesetz zur Sicherstellung von Arbeitsleistungen für Zwecke der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung
  • BinSchSiV Verordnung zur Sicherstellung des Binnenschiffsverkehrs
  • EltLastV Verordnung über die Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung
  • ESG Gesetz über die Sicherstellung der Versorgung mit Erzeugnissen der Ernährungs- und Landwirtschaft sowie der Forst- und Holzwirtschaft
  • EVerkSiV Verordnung zur Sicherstellung des Eisenbahnverkehrs
  • FpV Verordnung zur Sicherstellung der Postversorgung der Bundeswehr durch eine Feldpost
  • GaslLastV Verordnung über die Sicherstellung der Gasversorgung
  • LuftVerkSiV Verordnung zur Sicherstellung des Luftverkehrs
  • PSV Verordnung zur Sicherstellung des Postwesens
  • PTSG Gesetz zur Sicherstellung des Postwesens und der Telekommunikation
  • PTZSV Verordnung zur Sicherstellung der Post- und Telekommunikationsversorgung durch
  • Schutzvorkehrungen und Maßnahmen des Zivilschutzes
  • SeeVerkSiV Verordnung zur Sicherstellung des Seeverkehrs
  • StrVerkSiV Verordnung zur Sicherstellung des Straßenverkehrs
  • TkSiV Verordnung zur Sicherstellung von Telekommunikationsdienstleistungen sowie zur Einräumung von Vorrechten bei deren Inanspruchnahme
  • VerkSiG Gesetz zur Sicherstellung des Verkehrs
  • WasSiG Gesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft für Zwecke der Verteidigung
  • WiSiG Gesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der gewerblichen Wirtschaft sowie des Geld- und Kapitalverkehrs
  • WiSiV Verordnung über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der gewerblichen Wirtschaft

Der damalige Bundesinnenminister und Terroristenanwalt Schily hatte schon 2005 Schutzhaft für »gefährliche Personen« gefordert, und im Jahre 2007 wollte sein Nachfolger Schäuble die Sympathisanten solcher Leute wie Kombattanten behandeln, also abknallen lassen.

Laut des EU-Reformvertrages ist das Töten von „Unruhestiftern“ mit Waffengewalt ausdrücklich erlaubt, aber nirgendwo steht, was genau ein Unruhestifter ist.

Dazu kommen noch die außergewöhnlichen Möglichkeiten der EU Spezialeinheit EUROGENDFOR und diverser deutscher „Sondereinheiten“, die erschreckend losgelöst von Recht und Gesetz handeln können.

Eines aber ist gewiß:

Die BRD misstraut den Bürgern, denn sonst bräuchte man ja kein so umfangreiches Instrumentarium von Zwangsvorschriften gegen sie. Man ist also perfekt vorbereitet, falls es zu wirklichen NOTSTANDs-Szenarien kommen sollte. Einen Vorgeschmack hatten wir  ja bei verschiedenen Gelegenheiten.

Aber auch das Ausbrechen von Seuchen könnte Notverordnungen in Gang setzen. Andererseits: So wunderbar losgelöst und selbstherrlich wie momentan „regiert“ wird, scheint man die Notstandsgesetze gar nicht  anzuwenden – zumindest nicht offen ?

Am später berühmten „Sternmarsch nach Bonn“ am 11. Mai 1968 nahmen etwa ca. 40.000 Menschen teil. Der Masse der Bevölkerung war das damals alles schon egal. Die Protestbewegung 1968  bereits erfolgreich aufgepalten – die Gewerkschaften machten eigene Proteste. Zwar gab es Ende Mai 1968 in einzelnen Betrieben Proteststreiks, Arbeitsniederlegungen und Demonstrationszüge.

Die verfassungsergänzende Notstandsgesetzgebung wurde dennoch am 30. Mai 1968 mit den Stimmen der Mehrheit der SPD-Fraktion verabschiedet; 53 SPD-Abgeordnete, ein CDU-Abgeordneter und fast die ganze FDP-Fraktion, die noch 1967 – nun in der Opposition – einen eigenen Entwurf eingebracht hatte, stimmten dagegen.

Gemeinsamer Ausschuss

Der Gemeinsame Ausschuss von Bundesrat und Bundestag hat 48 Mitglieder. Er besteht nach Artikel 53a des Grundgesetzes zu zwei Dritteln aus Abgeordneten des Bundestages und zu einem Drittel aus Mitgliedern des Bundesrates. Der Gemeinsame Ausschuss stellt das Notparlament dar, wenn dem rechtzeitigen Zusammentreten des Bundestages unüberwindliche Hindernisse entgegenstehen. Die Bildung des Gemeinsamen Ausschusses und sein Verfahren werden durch eine Geschäftsordnung geregelt, die vom Bundestag zu beschließen ist und der Zustimmung des Bundesrats bedarf.

Wollen wir also hoffen, dass sich die Geschichte nicht in diese fatale Richtung entwickelt. Wir dürfen nicht vergessen, dass ja auch die Finanzstrategen wieder eine höchst kritische Lage herbeispekuliert haben, vor welcher der amerikanische Politiker und Staatsmann Lyndon LaRouche gerade sehr ernst mahnt ! Ein weiteres Ausgleichen der verzockten Gelder mit Steuermitteln würde die Menschen dann doch auf die Straße treiben?

Von Jürgen Frankenberger

Original und Kommentare unter:

Das sind die Provokateure auf der Kölner Pegida-Demo

Russisches TV entlarvt deutschen Lügensender ZDF (schon wieder)

Russisches TV entlarvt deutschen Lügen-Sender ZDF (schon wieder)

ZDF soll ja eigentlich Zweites Deutsches Fernsehen heißen. Man würde allerdings gut daran tun, wenn man sich für das Kürzel ZDF lieber das hier einprägen würde:

Zensiertes Desinformations Fernsehen

Ein Kernelement der regelmäßigen Desinformation und Propaganda in den Scheinstaatsendern ARD und ZDF, sowie in den politisch gleichgeschalteten Konzernmedien, ist die einseitige Auswahl und Verzerrung von Informationen.

Dazu gehört, dass man nahezu ausschließlich negativ über all jene berichtet, die von den USA zu Feinden deklariert wurden, weil sie sich nicht dem Diktat der Wall Street und des militärisch-industriellen Komplexes der USA unterwerfen wollen.

Aus diesem einfachen Grund wird Russland seit Monaten mit Müll und Lügen überschüttet.

Russisches TV entlarvt deutschen Lügen-Sender ZDF (schon wieder).....

Man kann mit Fug und Recht konstatieren, dass 90 Prozent aller Berichte mit irgendeinem Bezug zu Russland negativ behaftet sind.

Während die Lieferung militärischer Hubschrauberträger nach Russland in den Lügenpropagandamedien skandalisiert wird, hat man offensichtlich nichts daran auszusetzen, dass dieses Kriegsgerät in der ägyptischen Diktatur besser aufgehoben ist.

Russisches TV entlarvt deutschen Lügen-Sender ZDF (schon wieder)............

Das ist aber nur ein Beispiel für die komplette Verlogenheit und moralische Verkommenheit einer Presse, die man zurecht Lügenpresse nennt, und deren Protagonisten als Maulhuren zu bezeichnen, noch untertrieben ist – denn es sind in Wahrheit Verbrecher, die an millionenfachen Mord, Vertreibungen und Kriegen aktiv beteiligt sind.

Nur die letzten Schlafschafe, die sich von diesen Medien noch an der Nase herumführen lassen, bemerken nicht, was hier gespielt wird.

Russisches TV entlarvt deutschen Lügen-Sender ZDF (schon wieder).

Die Form der einseitigen Berichterstattung, Doppelmoral, Verlogenheit, Hetze und Diffamierung haben wir in vielen Kampagnen der letzten Jahre gesehen, die dazu dienten, Kriege und Wirtschaftskriege des Westens unter Führung der USA vorzubereiten.

Hinweis an die Bevölkerung: Wer nicht denkt, für den werden andere denken.

***

„Politische Dummheit kann man lernen. Man braucht nur deutsche Schulen zu besuchen. Die Zukunft Deutschlands wird wahrscheinlich für den Rest des Jahrhunderts von Außenstehenden entschieden werden. Das einzige Volk, das dies nicht weiß, sind die Deutschen.” – The Spectator – Londoner Zeitschrift für Politik und Kultur, 1959.

Bezahlen Sie etwa noch den rechtswidrigen Rundfunkbeitrag? Wenn ja: warum!?

Haben Sie noch Angst vor sogenannten “Gerichtsvollziehern”, die keine sind?

Die aus Zwangsgebühren/-beiträgen finanzierten Sender inszenieren eine beispiellose Lügenkampagne für die Rechtfertigung des Rundfunkbeitrags.

Es werden Pseudo-Interviews veröffentlich, die angeblich “eindeutig belegen sollen”, wie “gut”, “wichtig” und “gerecht” der Rundfunkbeitrag doch sei.

Russisches TV entlarvt deutschen Lügen-Sender ZDF (schon wieder)...........

Dabei ist der Rundfunkbeitrag eine einzige widerrechtliche Abzocke der Bevölkerung, und überhaupt nichts anderes. Die Rundfunkanstalten hat nämlich kein einziger Mensch aus der Bevölkerung dazu beauftragt, etwas zu senden.

Russisches TV entlarvt deutschen Lügen-Sender ZDF (schon wieder).............

Niemand hat mit diesen Lügenverbreitern jemals einen Vertrag geschlossen, aus dem das Zahlen einer Gebühr hervorgeht.

Man fragt sich auch, warum der öffentlich-rechtliche Rundfunk überhaupt Werbung für die Akzeptanz des Rundfunkbeitrags machen muss? Warum diese Mühe? Warum nicht lieber das Geld für die Eigenwerbung sparen und zur Tagesordnung übergehen?

Eine mögliche Erklärung könnte die Tatsache sein, dass der Widerstand in der Bevölkerung täglich wächst.

Insbesondere im Internet findet man eine immer größer werdende Bewegung, die dabei ist, sich zu organisieren und zu vernetzen.

Wenn man nicht dagegen steuert, so wird diese Bewegung einen unaufhaltsamen Schneeballeffekt verursachen, der die scheinstaatliche mediale Macht überrollt.

Daher wird schweres Geschütz ausgefahren und die Propagandamaschinerie läuft mit voller Kraft.

Russisches TV entlarvt deutschen Lügen-Sender ZDF (schon wieder)....

So etwas kennt man von Diktaturen in Schurkenländern. Tag ein, Tag aus wird für den Diktator und sein System geworben, bis viele das leider schließlich glauben oder sich einreden, es glauben zu wollen.

Warum setzt der Verstand beim Thema Rundfunk so gewaltig aus?

In anderen Bereichen käme keiner auf die Idee, für eine nicht bestellte Leistung, die nur theoretisch in Anspruch genommen werden könnte, eine automatische Zahlungspflicht hinzunehmen.

Es sollte jedem klar sein, dass der Rundfunkbeitrag ein riesiger Betrug an der Bevölkerung ist. Es muss möglich sein, das im 21. Jahrhundert in die Köpfe der Leute zu transportieren.

Haben Sie es gelesen?

Russisches TV entlarvt deutschen Lügen-Sender ZDF (schon wieder)......

Auf Friedensdemonstrationen trifft man heutzutage angeblich viele Rechte an.

Die meisten, die das Völkerrecht verteidigen oder die Auswüchse des Casino-Kapitalismus kritisieren, sind latente Antisemiten.

Wer gegen TTIP ist, verbirgt hinter linker Attitüde vielleicht nur dumpfen Nationalismus und Querfront-Sympathie.

Russisches TV entlarvt deutschen Lügen-Sender ZDF (schon wieder)..

Diejenigen, die auf Ungereimtheiten hinweisen und sich der Lügenmedien- und Mehrheitsmeinung nicht beugen, das sollen alles Spinner sein, denn sie würden an „Verschwörungstheorien“ glauben. Was aber meint dieser Begriff eigentlich?

Diejenigen, welche sich den Begriff “Verschwörungstheorie” ausgedacht haben, können nicht sonderlich helle sein, denn denen sind noch nicht einmal die Bedeutungen der Begriffe Theorie und Hypothese geläufig.

Wir stecken heute mitten im Informationskrieg. Immer mehr Menschen erkennen das und wachen auf.

Diese wachen Menschen lehnen Kriegspropaganda ab und versuchen sich ein reales Bild von der Welt zu machen, zum Beispiel indem sie alternative Internetmedien konsumieren.

Es ist wichtig zu verstehen, dass die Massenmedien dazu benutzt werden, um die Menschen zu lenken und zu steuern.

Wie Edward Bernays in seinem Buch “Propaganda” schon 1925 erklärte, kann man das Denken der Öffentlichkeit genauso dirigieren, wie ein Bataillonskommandant die Körper der Soldatinnen und Soldaten dirigiert.

Das funktioniert so lange, wie die gelenkten Menschen schlafen und sich dieser Steuerung gar nicht bewusst sind.

Wenn sie aber erstmal aufwachen und die Realität erkennen, wird sie zu lenken unmöglich. Dann funktioniert die Regel von Bernays nicht mehr, und genau das erleben wir derzeit bei immer mehr Menschen.

Russisches TV entlarvt deutschen Lügen-Sender ZDF (schon wieder)...

Kommen wir nun zum Eigentlichen, nämlich dazu, dass das russische TV mal wieder den deutschen Lügensender ZDF entlarvt hat (siehe Video):

Das ist aber noch nicht alles!

ZDF setzt seine Kriegspropaganda mit falschen Elendsbildern fort

Hier geht ´s zur sogenannten Originalberichterstattung des Lügensenders ZDF: klick

ZDF 08.01.2016 heute-journal:

Russisches TV entlarvt deutschen Lügen-Sender ZDF (schon wieder).......

Das oben gezeigte Bild ist tatsächlich mindestens ein halbes Jahr alt und wurde laut “TinEye” bereits am 11.06.2015 auf Twitter veröffentlicht.

Russisches TV entlarvt deutschen Lügen-Sender ZDF (schon wieder)........

Es kann also unmöglich ein aktuelles Bild aus Madaya sein, wie der für seine Lügen und Desinformation mittlerweile bekannte Sender behauptet.

Hier der Tweet vom 11.06.2015:

Russisches TV entlarvt deutschen Lügen-Sender ZDF (schon wieder).........

Die automatische Übersetzung “Overkill in Millionen MO, KapS, Check-in die Bilder wirklich akzeptieren Thid. schäm dich, o Nation von 1 Milliarde. “, deutet daraufhin, dass das Bild aus Indien stammt und nicht einmal aus Syrien.

Und weil wir gerade so schön in Fahrt sind, haben wir eine weitere ZDF-Lüge:

Russisches TV entlarvt deutschen Lügen-Sender ZDF (schon wieder)..........

Links: der Mann im ZDF – angeblich nach dem Raketenangriff vom 14.10.2015. Rechts: die gleiche Szene auf YouTube, nur wurde dieses Video über eine Woche VOR dem angeblichen russischen Angriff hochgeladen.

Und was war noch?

Das folgende Video zeigt weitere Beispiele der Lügenrundfunkanstalten. Es zeigt aber auch, wie man mit den Lügenmedien umgehen sollte und wie man sich schlussendlich dem Lügenmedium Fernsehen entziehen kann:

Helfen Sie bitte mit, die von Lügenmedien verstümmelten Hirne der Rundfunkschafe in diesem Land umzuprogrammieren und diese von der Gehirnwäsche zu befreien.

Transportieren Sie bitte die Botschaft in alle Himmelsrichtungen, immer wieder, damit die Leute endlich aus ihren nebulösen Träumen aufwachen!

Vielen Dank

Russisches TV entlarvt deutschen Lügen-Sender ZDF (schon wieder)..............

Gute Vorsätze für 2016

Orginal und Kommentare:

http://newstopaktuell.wordpress.com/2016/01/11/russisches-tv-entlarvt-deutschen-luegen-sender-zdf-schon-wieder/

Flüchtlinge ?