Freiheitsgrundrechte und ungültige Gesetze

Freiheitsgrundrechte und ungültige Gesetze

Die meisten Menschen vegetieren so Tag für Tag vor sich hin. Sie interessieren sich für unwichtigen Unsinn und Scheißdreck, nicht aber für wichtige Dinge die jede und jeden direkt betreffen und wissen daher praktisch nichts. Die bekannten Volksverblödungsmedien machen es möglich.

Das langsame Sterben der Lügenpresse

Da sich die Menschen zusätzlich mit Fluoriden und allerlei anderen Stoffen schleichend vergiften, ist die Hirnleistung oftmals stark dezimiert, was selbstverständlich ebenfalls zu Gleichgültigkeit und Verdummung führt.

Wer weiß denn schon um seine Rechte oder gar um seine Freiheitsgrundrechte? Viele Menschen wissen noch nicht einmal, dass solche überhaupt existieren, was kein Wunder ist. Steht ja schließlich nix davon in der “Bravo”, in der “BILD” oder in der “Brigitte”. Florian Silbereisen und Helene Fischer singen darüber auch keinen Takt.

Um diese Lücke zu schließen, möchten wir heute mal einige Freiheitsgrundrechte auflisten.

Freiheitsgrundrechte

bilden – neben Gleichheitsgrundrechten und justiziellen Grundrechten – den Schwerpunkt der garantierten Grundrechte, an deren Spitze die Verbürgung der Menschenwürde steht.

Diese fundamentalen Rechte, mit ihren Wurzeln in unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten, schützen bestimmte Freiheitssphären, die nach geschichtlicher Erfahrung besonders gefährdet sind.

Folgende ausdrückliche Freiheitsgarantien seien hier hervorgehoben:

Allgemeine Handlungsfreiheit, Recht auf Leben, Recht auf körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person, Gewissensfreiheit, Bekenntnisfreiheit, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Berichterstattungsfreiheit, Rundfunkfreiheit, Filmfreiheit, Kunstfreiheit, Wissenschaftsfreiheit, Lehrfreiheit, Versammlungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit, Vereinigungsfreiheit, Koalitionsfreiheit, Briefgeheimnis, Postgeheimnis, Fernmeldegeheimnis, Freizügigkeit, Berufsfreiheit, Unverletzlichkeit der Wohnung, Eigentums- und Erbrechtsgarantie.

Es gibt dann auch noch die Religions- und Glaubensfreiheit, sowie die Partei- und Wahlfreiheit, doch mit unnötigen Unsinn und Verbrechertum wollen wir uns an dieser Stelle gar nicht befassen.

Viel wichtiger ist, was von all diesen Freiheitsgrundrechten heute eigentlich noch geblieben ist. Da wollen wir allerdings gar nicht eingreifen, denn darüber sollen Sie sich mal selber Gedanken machen.

Wie sieht das mit den Gesetzen aus?

19.06.2013 – Kriegsnobelpreisträger-Day. An diesem Tag hat sich der Oberaufseher über den BRiD-Knast, der Fürst der Finsternis und oberste Drohnengott Obama beim Töten angekündigt.

Welche wichtige Botschaft mag “der edle Herr”, der Banken- und “Klimaretter” und oberster Weltpolizist, sowie Laufbursche der Bankerelite (die wahren Herren der Welt) den Bewohnern dieses Landes mitzuteilen haben?

Die Rechtlosigkeit ist heute total, denn seit 1945 gibt es für die Deutschen keinen Friedensvertrag, die staatliche Existenz des Reiches wurde territorial vernichtet, dem Völkerrechtssubjekt “Deutsches Reich” die Handlungsfähigkeit genommen.

Damit stehen die Dekrete der Besatzungsmächte über Deutschland. Dieser rechtlose Zustand war von Anfang an Kriegsziel der Alliierten. Präsident Roosevelt sprach es aus: “Einen Friedensschluss wird es nicht geben, sondern nur einen Erlass der Großen Vier”.

Vor US-Soldaten in Ramstein garantierte der gerade zum US-Präsidenten gekürte Barack Obama dem Wall-Street-Finanzverbrechertum am 5. Juni 2009, dass dieser rechtlose Zustand der Deutschen ewig fortbestehen werde: “Germany is an occupied country and it will stay that way…” – Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben.” (cdu-politik.de/ – 27. April 2012).

Das sind irgendwie keine schönen, sondern gruselige Zukunftsaussichten.

Die sogenannte Friedensvereinbarung von 1919 zwischen den Kriegsparteien des Ersten Weltkriegs wird gewöhnlich als “Versailler Vertrag” bezeichnet, doch ein Vertrag kommt durch zweiseitige Verhandlungen zustande.

Die 440 Artikel des Versailler Dokuments diktierten aber allein die Sieger.

Die deutsche Regierung wurde durch ein Ultimatum zur Unterschrift gezwungen. Sie musste im Artikel 231 ohne Diskussion und ohne jeden Vorbehalt unterschreiben, dass Deutschland samt seinen Verbündeten der Urheber des Krieges gewesen sei, den es den “alliierten und assoziierten Regierungen” aufgezwungen hätte, und deshalb für alle Verluste und Schäden verantwortlich sei.

Das führte das deutsche Volk in eine in der Weltgeschichte bisher nicht gekannte finanzielle Sklaverei. Die Verwirklichung dieses Vertrags würde für die ganze Welt ein neues Unglück bedeuten.

Dem stimmte Marschall Ferdinand Foch – 1918 Oberbefehlshaber der verbündeten Heere Frankreichs – lakonisch mit den Worten zu: “Das ist kein Friede. Das ist ein Waffenstillstand für zwanzig Jahre.”

Genau nach Ablauf dieser Frist und 66 Tagen erklärte die Französische Republik am 3. September 1939 abermals dem Deutschen Reich den Krieg.

Ein Friedensvertrag, dessen Abschluss durch Androhung oder Anwendung von Gewalt erzwungen wird, ist ungültig, weil eine derartige Nötigung das Völkerrecht gröblichst verletzt. Das galt 1919 und das gilt auch heute noch.

“Germany is an occupied country and it will stay that way”

Die Systempresse hätte an diesem 19.6.2013 Gelegenheit gehabt, einen ersten kleinen Beitrag zur Wiedergutmachung zu leisten.

Wer noch Charakter und Mumm in den Knochen hat, hätte den US-Imperator aufgefordert, seine vor den in der BRiD stationierten US-Besatzungstruppen gemachte Aussage zu wiederholen, und zwar mit der Bitte um Erklärung!

Unsere “Experten” von den Öffentlich-Rechtlichen, Deppendorf, Kleber & Co. und der Seibert hätten sich anbieten können, das Ganze zu kommentieren, doch nichts von alledem ist im Jahre 2013 passiert.

Was ist denn nun mit den Gesetzen?!

Ja richtig. Die Gesetze. Um es kurz zu machen: Da ist nicht mehr viel gültig, noch nicht einmal das Grundgesetz.

Hier mal einige ungültige Gesetzeswerke:

GVG, ZPO, STPO, FGO, FamFG, OwiG, KraftStG, AO 1977, VwVfG, EStG, GewStG, JBeitrO.

Diese Nennung ist nicht vollständig. Sie soll nur mal einen kleinen Einblick verschaffen, was hierzulande alles ungültig ist, trotzdem aber bis zur Stunde angewendet wird.

Das ist Lug und Betrug an der deutschen Bevölkerung seit über einem halben Jahrhundert!

Die sogenannten “Wahlen”, die keine sind und noch nie welche waren, betrifft ebenfalls das Schicksal der Ungültigkeit.

Laut Urteil ist die BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen. Sowohl das neue Wahlgesetz, als auch das alte Wahlgesetz, sind nichtig.

Demzufolge hat von 1956 bis heute keine einzige gültige Wahl in Deutschland stattgefunden.

Das bedeutet: Jedes Gesetz, was nach 1956 erlassen wurde, war ein Scheinerlass, denn eine rechtlich nicht einwandfreie “Regierung” darf keine Gesetze erlassen.

Ergo: Keines der nach 1956 scheinerlassenen Gesetze besitzt Gültigkeit oder Rechtskraft.

Das heißt: Strafzettel brauchen Sie nicht zu bezahlen, Steuern brauchen Sie nicht zu bezahlen, und vieles weiteres mehr brauchen Sie auch nicht zu bezahlen.

Eine weitere offenkundige Tatsache ist, dass die BRD kein wirksamer Rechtsstaat ist. Dies hat der EGMR mit Urteil vom 08.06.2006 festgestellt – siehe Az: EGMR 75525/01.

Mit diesem Urteil ergab sich die Tatsache: das BRD Unrechtssystem hat sich durch Menschenrechtsverletzungen selbst aufgelöst.

KEIN rechtswirksamer Rechtsstaat, sondern eine Nichtregierungsorganisation ohne Rechts- und Gesetzeskompetenzen.

Es steht die weitere offenkundige Tatsache fest, dass der deutschen Behörden Verwaltungsakte nichtig sind.

Diese Tatsachen und Fakten sprechen sich immer mehr herum, und das gefällt den Schwerverbrechern im Reichstagsgebäude natürlich überhaupt nicht, denn das ist für die sehr gefährlich, sowie existenz- und lebensbedrohend!

Hinweis und Versprechen

Wenn da nämlich irgendwann eine stinksaure Meute von Millionen Menschen am Horizont auftaucht, und sich in Richtung Reichstagsgebäude in Marsch setzt, dann hat sich ´s für immer ausgemerkelt.

Ein kleines Bonbönchen noch zum Schluss:

Zum Beispiel das Verbrechergesindel der GEZ-Beitagsservice-Betrugsvereinigung beruft sich doch immer so gern auf Recht und Gesetz, sowie darauf, dass sie öffentlich rechtlich seien.

Das ist zwar grober Unfug, da Verbrechervereinigungen nichts mit öffentlich-rechtlich zu tun haben, aber nehmen wir das mal so hin.

Dazu teil das Verwaltungsverfahrensgesetz nämlich folgendes mit:

§ 58 Zustimmung von Dritten und Behörden

(1) Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, der in Rechte eines Dritten eingreift, wird erst wirksam, wenn der Dritte schriftlich zustimmt.

Ei der Daus! So was Blödes aber auch wieder. Es muss also doch ein Vertrag zwischen Ihnen und der GEZ-Betrügerbande geschlossen sein, bevor die Ihnen an die Brieftasche gehen darf.

Kleiner Wermutstropfen: Das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) ist natürlich auch ungültig, aber wenn sich Verbrecher darauf berufen, dann kann man das Spiel ja mal mitspielen.

http://newstopaktuell.wordpress.com/2016/01/14/freiheitsgrundrechte-und-ungueltige-gesetze/

Honigmann – Nachrichten vom 15. Januar 2016 – Nr. 766

Unterstützung Honigmann Nachrichten und Honigmann-Treffen & RA-Gebühren der ausstehenden Prozesse – Herzlichen Dank

( bitte anklicken) -> Spendenkonto

Migranten Umfrage

Karnevalszug-Absage: Rheinberg beugt sich aus Angst vor afrikanischen Wohlstandsdauerurlaubern

SymbolbildSoweit ist es also schon gekommen, weil gestiegene Sicherheitsauflagen der Stadt Rheinberg bis Rosenmontag nicht erfüllt werden können & weil es etliche Für-immer-Aufnahmeeinrichtungen in der Nähe gibt, sagt der ausrichtende Präsident des Karnevalsclubs schweren Herzens den diesjährigen Umzug ab. Die Sicherheit der Teilnehmer sei gefährdet, da es in der Nähe etliche Aufnahmeeinrichtungen für Nordafrikaner gibt, von denen wohl ein Großteil an den Übergriffen in Köln beteiligt war. Die erste Stadt gibt also klein bei bzw. auf, da wir in unserem eigenen Land nicht mehr sicher sind.

Die eigene Sicherheit ist stark gefährdet & nun müssen schon unsere Traditionen & Feste deshalb abgesagt werden. Wer einen Bezug zum Rheinland hat oder Rosenmontag einfach mal den Fernseher anmacht, weiß wie wichtig im Rheinland der Karneval ist. Wie sollen denn die Rosenmontagsumzüge in Köln, Düsseldorf oder Mainz ablaufen? Keine Frau kann mehr sagen, dass sie genug hat & alleine nach Hause geht, nicht mal mehr in Gruppen sind sie sicher, da sie dank Merkels Politik zu Freiwild geworden sind.

Horden von testosterongesteuerten illegalen Scheinflüchtlingen & Asylbetrügern reiben sich schon aus Vorfreude vor Karneval die Hände. Viel Spaß & Leichtsinn, das eine Glas hier zu viel, das andere dort, so leicht kann es sein.

Köln, Hamburg & fast alle anderen Städte, auch in Schweiz, Österreich & Teilen Skandinaviens haben gezeigt, warum diese Horden an Asylbetrügern hier sind: Dank dieser scheiß EU Politik ist er für kriminellen Abschaum aus den unterentwickelsten Ländern der Welt zum Selbstbedienungsladen geworden. Und nun sind unsere Frauen dran & es wehrt sich noch immer keiner? Ich wünsche einen tollen Karneval!

Orginal und Kommentare:

http://www.netzplanet.net/karnevalszug-absage-rheinberg-beugt-sich-aus-angst-vor-afrikanischen-wohlstandsdauerurlaubern/

1.300 Jahre deutsche Nation

Platzmachen für Flüchtlinge: Deutsche Mutter lebt mit zwei Kleinkindern im Asylantencontainer

wohncontainerDie Nachrichten im linksgrünbunten Deutschland werden nicht nur seit den brutalen Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht immer unfassbarer und abstruser. Jetzt wurde bekannt, dass eine junge Mutter mit ihrem dreizehnmonatigen Sohn und ihrer zweieinhalbjährigen Tochter seit neun Monaten in einem Flüchtlingscontainer leben muss – ohne Perspektive auf Besserung.

Während sich im Windschatten des Asyl-Tsunamis diverse Politiker ihre unverschämten Gehälter erhöhen, hat die reiche Industrienation Deutschland kein Geld für ihre Kinder.

Genau das bekommt eine 25-jährige Mutter zu spüren, die mit ihren zwei Kleinkindern seit neun Monaten auf 15,3 Quadratmetern im Container Nummer fünf inmitten unter Flüchtlingen leben muss, wie die Badische Zeitung aktuell berichtet:

»In einer Containersiedlung für Flüchtlinge hätte man vieles erwartet, aber eine Deutsche mit zwei Kleinkindern? Hier einmal zu wohnen, das hatte auch Selina R. nicht erwartet. Schließlich war vor ein paar Jahren noch alles in Ordnung: eine abgeschlossene Ausbildung, ein Job, eine Wohnung und ein Mann, mit dem sie ihr erstes Kind erwartete. Doch dann kündigte ihr Mann plötzlich seinen Job. ›Ihm war alles egal, auch wie die Miete bezahlt wird. Später habe ich dann von seiner Drogensucht erfahren‹, sagt Selina.«

Doch in der Folgezeit wurde die junge und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch naive Mutter, die ohne Frage mit zwei Kleinkindern keiner geregelten Arbeit nachgehen kann – wenn sie denn eine waschechte Mutter sein möchte – zudem noch mit der Kälte des von den Altparteien über viele Jahre geformten deutschen Sozialstaates konfrontiert:

»Die Gemeinde March half für sechs Monate bei der Mietzahlung. In dieser Zeit trennte sich Selina R. von ihrem Mann und suchte ein neues Zuhause für sich, ihre Tochter und ihren Sohn, der bereits unterwegs war.


Doch die Suche blieb ohne Erfolg. Und weil keine freie Sozialwohnung in der March zur Verfügung stand, wurde die junge Mutter von der Gemeinde in Container Nummer fünf untergebracht.«

Jetzt ist die bedauernswerte junge Frau mit ihren beiden Kleinkindern dazu verdammt, inmitten von Flüchtlingen aus Eritrea und Serbien zu leben, zumeist Alleinstehende und Paare – andere Familien leben in der Flüchtlingsunterkunft wohl nicht – und ihr Dasein zu fristen.

Neben dem Zigarettenkonsum, der von ihrem Kinderarzt bei Untersuchungen der Kleinkinder schon beanstandet wurde, obwohl sie Nichtraucherin ist – sich allerdings am Rauchverbot in der Flüchtlingsunterkunft sonst wohl kaum jemand hält – hat die junge Mutter, der selbst für den Flüchtlingscontainer rund 500 Euro Miete im Monat berechnet werden, mittlerweile keinerlei Hoffnung mehr auf Besserung ihrer Situation:

»Mein größter Wunsch ist es, dass uns jemand eine Chance gibt und wir eine kleine Wohnung finden. Mittlerweile ist es mir auch völlig egal, wo.«

Ein städtischer Vertreter der Kleinstadt March (Region Breisgau im grün-rot regierten Bundesland Baden-Württemberg) erklärte dazu lapidar, dass die »Anlage« (jetzige Flüchtlingsunterkunft) auch als Obdachlosenunterkunft gelte, und dass die junge Mutter mit ihren zwei Kindern ein Fall von Obdachlosigkeit darstelle. Die eigene Toilette, welche der jungen Mutter mit ihren zwei Kleinkindern zugesprochen wurde, respektieren die anderen Bewohner in Gänze nicht:

»›Eigentlich wurde ausgemacht, dass ich für mich und meine Kinder eine eigene Toilette bekomme, einfach aus hygienischen Gründen‹, sagt die 25-Jährige. ›Leider halten sich die anderen nicht an diese Vereinbarung, ich finde dort regelmäßig Zigarettenstummel.«

Den komplexen Sachverhalt, der zu dieser Situation beigetragen hat, lesen Sie bitte hier

von Torben Grombery

Original und Kommentare: