
Quelle: https://youtu.be/JrHWh9EJzRQ
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https://www.youtube.com/user/conrebbi
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Orginal und Kommentare:
https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2016/04/15/honigmann-nachrichten-vom-15-april-2016-nr-829/
damit diese Penner da oben endlich wachgerüttelt werden, dann weiß ich es auch nicht mehr…
Hier ein aktueller Bericht von heute, Donnerstag, dem 07.04.2016, der mir wirklich sehr nahe ging und sich so zugetragen hat, wie ich es Euch schreibe:
Heute nach der Arbeit bin ich mit meiner Frau in den örtlichen REWE-Center gefahren, um noch ein paar Kleinigkeiten für unser Abendessen einzukaufen.
Da meine Frau noch an der Kasse beschäftigt war, ging ich bereits durch den Kassenbereich und stellte mich an eine Säule direkt neben die Bäckerei.
Da fiel mir ein älterer Mann auf, der sich ständig umschaute und in den Mülleimern nach Pfandflaschen suchte.
Ich lief zu ihm und sprach ihn an, ich fragte ihn ganz offen, warum er denn Pfandflaschen sammeln müsste er schaute mich mit großen Augen an, ich vermute, weil ihn wahrscheinlich noch nie jemand direkt auf dieses Thema angesprochen hat.
Das Eis war gebrochen und wir fingen an uns intensiver zu unterhalten.
Ich fragte ihn, wie alt er ist und er sagte mir das er 65 Jahre alt ist. Er teilte mir mit, das er über 30 Jahre lang in die Rentenkassen einbezahlt hat und heute dafür kämpft überhaupt Rente zu bekommen, Wohngeld hat er auch beantragt muss aber endlos dafür kämpfen und ob er es jemals überhaupt bekommt sagt er, wüsste er nicht.
Er ist nach einem langen Arbeitsleben krank geworden und ist aufgrund seiner Erkrankung nicht mehr in der Lage arbeiten gehen zu können.
Das Geld was er seit einiger Zeit bezieht, damit schafft er es gerade seine Unkosten zu bezahlen, hat aber nichts mehr übrig für sich selber.
Aufgrund dieser Tatsache sammelt er Flaschen um überhaupt über die Runden zu kommen.
Zum Schluss fragte ich ihn, ob er Hunger hat oder ich irgendetwas für ihn tun könnte und
er antwortete:
Über ein (1) Brötchen würde er sich sehr freuen!!
Ich kaufte ihm nicht ein Brötchen sondern 2 Schnitzelbrötchen und dazu eine Flasche Cola.
Den Glanz in seinen Augen und die Freude die ich ihm mit dieser Kleinigkeit gemacht habe, werde ich wohl mein ganzes Leben nicht mehr vergessen.
Da wir uns so gut verstanden haben, durfte ich ein Bild mit ihm machen und es auch veröffentlichen.
Und jetzt soll mir noch mal einer kommen und sagen wie toll unsere Regierung ist….genau diese Menschen sind es, die Deutschland mit aufgebaut haben und genau diese Menschen werden nun von unserer Regierung und unseren tollen Politikern, egal wie sie alle heißen mögen im Stich gelassen.
Es werden Milliarden von Euro verpulvert, aber für das eigene Volk ist kein Geld da.
Gestattet mir noch einen Satz:
„Liebe Politiker“ und alle die ihr da oben sitzt mit Gehältern, von denen viele nur träumen können:
Ihr könnt mich mal so was von am Arsch lecken!
Sorgt endlich für das eigene Volk bevor ihr es für andere tut!
Schluss und zwar jetzt!
Euer Jens
Von Wilhelm von Pax
Nun geht es ans eingemachte. Mit dem „Weißbuch 2016″ will die Bundesregierung die Außen- und Sicherheitspolitik reformieren. Erste Vorschläge sind: Der Einsatz der Bundeswehr im Innern, Abschaffen des Parlamentsvorbehalts und die Streichung des Angriffsverbotsartikel im Grundgesetz.
Mit dem „Weißbuch 2016″ (voller Name: „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“) will die Bundesregierung ihre außen- und sicherheitspolitischen Strategien neu ausrichten. Seit dem Jahr 1969 formuliert die Bundesregierung in unregelmäßigen Abständen in den sogenannten Weißbüchern ihre Problemanalysen und Lösungsansätze für die internationale Politik. Auch Reformen und Investitionen im Auswärtigen Amt, Kanzleramt und Bundeswehr gehören regelmäßig zu den Grundsätzen.
Ein erster Entwurf des Weißbuchs 2016 liegt offenbar der „Süddeutschen Zeitung“ vor. Darin geht es unter anderem darum, das verfassungsrechtliche Verbot, demnach die Bundeswehr nicht im Innern eingesetzt werden darf, bis zur Unkenntlichkeit abzuändern. Bislang könne die Bundesregierung die Bundeswehr im Innern etwa im „Fall des inneren Notstandes“ einsetzen, heißt es in dem vorliegenden Entwurf,
„Charakter und Dynamik gegenwärtiger und zukünftiger sicherheitspolitischer Bedrohungen machen hier Weiterentwicklungen erforderlich, um einen wirkungsvollen Beitrag der Bundeswehr zur Gefahrenabwehr an der Grenze von innerer und äußerer Sicherheit auf einer klaren Grundlage zu ermöglichen.“
Zuvor hatte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion Henning Otte einen entsprechenden Vorschlag in der „Bild am Sonntag“ unterbreitet (NEOPresse berichtet).
Doch auch bei den Auslandseinsätzen soll sich einiges tun. Im Entwurf heißt es: „In jüngster Zeit nimmt die Zahl der Einsätze und Missionen zu, die ein verzugsloses und konsequentes Handeln erfordern“, heißt es in dem Dokument. Das impliziert, dass der Parlamentsvorbehalt, also die Entscheidungshoheit des Bundestages über Auslandseinsätze, für „verzugsloses […] Handeln“ im Wege steht. Entsprechende Fürsprecher, die den Parlamentsvorbehalt abschaffen wollen gibt es bereits länger in den Reihen von CDU/CSU und SPD (NEOPresse berichtet).
Aber nicht nur Heimateinsatzverbot und Parlamentsvorbehalt stehen auf der Kippe. In dem Dokument heißt es :
„Es wird […] zunehmend schwierig, den Rahmen einer Einbindung in ein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einzuhalten“.
Die „SZ“ berichtet:
„Hintergrund ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, nach der Auslandseinsätze nur möglich sind, wenn sich die Bundesrepublik in ein solches System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnet. Zugleich, so der Weißbuch-Text, gebe es mehr und mehr Einsätze ‚durch Ad-hoc-Kooperationen‘ von Staaten. ‚Angesichts der weiter steigenden sicherheitspolitischen Verantwortung Deutschlands‘ müsse man in der Lage sein, ‚auch diesen Herausforderungen‘ Rechnung zu tragen.“
Damit spielt die Bundesregierung auf das Angriffskriegverbot an. Denn Grundgesetz (GG) erlaubt in Art. 24 Abs. 2 zwar ausdrücklich die Teilnahme Deutschlands an „einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit zur Wahrung des Friedens“ durch „Einordnung“ in desselben, aber Angriffskriege sind laut Artikel 26 GG strikt verboten. Um Auslandseinsätze in fremden Staaten dennoch legal zu gestalten musste die Bundeswehr bisher in NATO- oder UN-Missionen eingebunden sein. Die Bundesregierung möchte allerdings lieber „Ad-hoc“ Krieg führen und zur Not auch ohne „Systeme gegenseitiger kollektiver Sicherheit“ wie den „Vereinten Nationen“ Auslandseinsätze bestreiten. Der Angriffsverbots-Artikel muss dafür also entweder ganz weg oder bis zur Unkenntlichkeit modifiziert werden.
Original und Kommentare:
http://brd-schwindel.org/brd-verbrecher-wollen-das-angriffskrieg-verbot-aus-grundgesetz-streichen/
Amerikanische Okkupanten verlangen Selbstauskunft von deutschen Bankkunden! Eigentlich wäre ein Aufschrei fällig! Doch was man erntet ist erbärmliches Achselzucken.
Aufgrund des US-Gesetzes FATCA müssen nun viele Millionen deutsche Bankkunden eine Selbstauskunft abgeben. Wer dies nicht macht, wird als “unkooperativ” in einer Kartei des Bundesamtes für Steuern geführt und den Amerikanern gemeldet.
Das FATCA-Abkommen verpflichtet deutsche Banken von Kunden eine Selbstauskunft einzuholen, wenn deren Guthaben den Gegenwert von umgerechnet 50.000 US-Dollar übersteigt.
Meldepflichtig sind alle Konten und Depots; egal in welcher Währung sie geführt werden. Die Bankkunden müssen in diesen Auskünften offenlegen, ob sie US-Bürger sind oder einen Wohnsitz in den USA haben. Wer eines von beiden hat, benötigt eine US-Steuernummer und muss diese der Bank angeben. Die Bank muss diese Daten an das BZSt geben, welche sie dann an die US-Finanzverwaltung weiterleitet.
Die Briefe werden bei den meisten Banken in den nächsten Wochen versendet; manche Institute haben ihre Kunden bereits angeschrieben. Anleger, die nie etwas mit den USA am Hut hatten, oder dies vor haben, müssen nun eine Selbstauskunft ausfüllen, die an eine deutsche Steuerbehörde weitergeleitet wird. Die Steuerbehörde weiß dann natürlich sofort, wer ein Guthaben in umgerechnet mindestens 50.000 USD hat. Diese Kartei hat für einen Staat sicherlich einen unfassbaren Wert. Ich möchte jetzt ja keine VT aufstellen, aber ihr könnt euch denken was ich damit meine.
Der ein oder andere Anleger wird auf die Bankpost nicht reagieren. Wer die Selbstauskunft nicht oder unvollständig erteilt, dessen Konten und Erträge werden nach §5 und §8 FACTA-Umsetzungsverordnung ebenfalls an das BZSt gemeldet.
Allerdings mit dem Vermerk “unkooperativ”, was auch den US-Behörden mitgeteilt wird. Es dürfte dann sehr spannend werden, wenn so jemand mal in die USA fliegen möchte. Was hier stattfindet ist meiner Meinung nach eine riesen große Frechheit. Jede Oma mit einem Sparbuch größer umgerechnet 50.000 USD muss nun tätig werden und sich gegenüber dem Bundesamt und den USA offenbaren. Was maßt sich die USA eigentlich an? Andere Länder machen doch sowas auch nicht. Warum müssen wir keine Selbstauskunft für Indien, Polen oder Mexiko ausfüllen?
Eine norwegische Webseite schreibt dazu treffend: ‘The age of financial privacy is over’ Das Thema wurde 2013 auch schon von der Piratenpartei angesprochen: “…amerikanische Datenschutzstandards sollen also per Zwang auch in Deutschland gelten.”
Liebe Blogger und Internetnutzer.
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Gerade jetzt ist es wichtig, dass wir uns von der deutschen Lügenpresse nicht beirren lassen und eine angemessene Gegenöffentlichkeit herstellen.
Orginal und Kommentare:
https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2016/04/13/verraten-und-verkauft/