Finanzamts- und Steuerstrafverfahren aufgrund Anwendung ungültiger Abgabenordnung

Kennen Sie das!?

Sie sollen Ihre Einkommenssteuererklärung abgeben, sie kommt zu spät und nun werden Sie geschätzt und in die Pleite getrieben!

Sie sollen als Selbständiger Umsatz- und Mehrwertsteuer Ihrer Kunden eintreiben und diese weiterleiten, Sie schaffen dies nicht pünktlich, Sie sollen abführen, nur weil Sie eine Rechnung erstellt haben, ohne jedoch schon die Gelder erhalten zu haben, Ihr Unternehmen kann sich dies nicht leisten, Sie werden in die Pleite getrieben, mit viel Pech auch mit Ihrem privaten Vermögen!

Sie fragen sich, was das alles soll, wofür Sie eigentlich arbeiten!? Sie fühlen sich als Sklave Ihrer selbst, als Sklave der Gesellschaft, als Sklave der Politik, als Sklave ohne Ketten in ihrem eigenen Land!?

Was nun, wenn Sie nun wüßten, dass Sie eigentlich keine Steuern zahlen, dass Ihre Politiker als gesetzgebende Gewalt (Legislative), ihre Verwaltung durch Behörden als die die Gesetze ausführende Gewalt (Exekutive) und die gerichtlich richtende Gewalt (Judikative) Sie stets betrügt, Sie belügt, ungültige und nichtige Gesetze anwendet!?

Sie zweifeln am Recht, an der Vernunft und kommen zu dem Ergebnis, dass Sie nicht in einem Rechtsstaat, sondern einem Unrechtsstaat leben!

Sie haben Recht, so ist es! Denn man betrügt Sie wirklich, lügt Sie an und bedient sich zur Erhaltung der Macht der Produktion von Geschichtslügen und angewiesenen Verdrehung des Rechtes!

Auf dieser Seite erfahren Sie nun, ob Sie derzeit aufgrund bestehenden Rechtes wirklich Steuern zahlen müssen, nicht ohne zu verkennen, dass ein Land nicht ganz ohne Steuern auskommen kann, die Erhebung von Steuern in einem Rechtsstaat jedoch nur aufgrund gültigen und in Kraft getretenen Rechtes erhoben werden dürfen, die Steuern dem Wohle des eigenen Volkes und nicht dem Wohle der ganzen Welt dienen sollen, sie nicht für die Finanzierung von Kriegen und damit einhergehenden Kriegsverbrechen dienen dürfen, wodurch Sie sich mit der Entrichtung von Steuern selber, insbesondere nach dem Völkerstrafrecht, strafbar machen, deshalb die Erhebung von Steuern, Abgaben und Buß- und Verwarnungsgeldern immer der Verhältnismäßigkeit entsprechen müssen!

Warum Sie in Deutschland derzeit keine Steuern zahlen müssen, sogar nicht dürfen, ergibt sich aus folgenden Gesichtpunkten:

1. Weil die Besteuerungsmöglichkeit im Verhältnis zum Bürger vom Grundgesetz nur stillschweigend vorausgesetzt wird, so auch in BVerfGE 55, 274 / 301!

2. Weil die Abgabenordnung von 1977 immer noch nicht in Kraft getreten ist, so auch in § 415 AO!

3. Weil die Abgabenordnung gegen das Grundgesetz verstößt, siehe Artikel 19 GG!

4. Weil die Abgabenordnung gegen das Zitiergebot verstößt, siehe Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG!

5. Weil die Abgabenordnung nicht hinreichend bestimmt ist, siehe zur hinreichenden Bestimmtheit von Gesetzen  BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147, BVerFGE, Band 65, S. 1 und 165!

6. Weil die Abgabenordnung keinen räumlichen Geltungsbereich hat – siehe zu dem Erfordernis eines räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ebenfalls hierzu BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147!

7. Weil auf Steuern selbst keine Steuern verlangt werden dürfen – MwSt. auf Mineralölsteuer, Ökosteuer etc. , siehe hierzu beispielhaft einmal in § 353 StGB!

8. Weil mit Steuern Besatzungskosten (welche, wenn die BRD kein Besatzungskonstrukt ist und keine Angriffskriege führen darf) finanziert werden – siehe hierzu einmal Art. 120 GG!

9. Weil mit Steuern Kriege & Kriegsverbrechen finanziert werden – was passiert in Afghanistan und was passierte im Kundus!

10. Weil damit die Steuern nicht dem Gemeinwohl des Deutschen Staatsvolkes dienen!

11. Und weil Sie rechnerisch bis zum Juni eines jeden Jahres nur für Steuern arbeiten!

Nun stellen Sie sich die Frage, was Sie dagegen machen können!? Dies ist ganz einfach, Sie müssen sich wehren, doch sollten Sie dabei umsichtig handeln…

…zur Meidung von Nachteilen sollten Sie unter Vorbehalt die Erklärungen abgeben und unter Vorbehalt zahlen!

Sie sollten nun aber anfangen, sich gegen die Personen zu wehren, die als vermeintliche Steuerbeamte und Gerichtspersonen von Ihnen illegal die Erklärungen und Steuern verlangen!

1. Schreiben Sie zunächst außergerichtlich den Vorsteher oder Leiter des für Sie zuständigen illegalen Finanzamtes an und bitten Sie um vollständige Aufklärung und Information!

2. Wird auf Ihr Verlangen nicht oder nur unzureichend eingegangen, obwohl der Herr Chef der örtlichen Finanzdienstleistungsstelle zur vollständigen Aufklärung und Information verpflichtet ist, nehmen Sie ihn in die Privathaftung, denn er ist als Leiter seiner Behörde zum Ersatz des Ihnen durch die illegal erhobenen Steuern entstandenen Schadens verpflichtet, da er in Ausübung seines Amtes oder Dienstes vorsätzlich eine Straftat zu Gunsten der vermeintlichen Machthaber, unserer Politiker, und sich selbst, um ohne Berechtigung Geld verdienen zu können, strafbar gemacht hat!

3. Die Inanspruchnahme der Privathaftung erfolgt durch die Einreichung einer Schadensersatzklage, wenn finanziell machbar, möglichst beim Landgericht, wenigstens aber, wenn möglich mit einem berufungsfähigen Gegenstands- bzw. Streitwert!

4. Je mehr Klagen von Bürgern dieses Landes gegen Ihre Peiniger eingehen, umso mehr beschäftigen und überlasten Sie das System und umso eher fangen nun dann auch die kleinen Bediensteten, wie Richter und Steuerbeamte usw. an, endlich mit ihrem illegalen Treiben aufzuhören und gegen ihre Dienstherren, den vermeintlich legitimierten, tatsächlich aber illegal herrschenden Politikern und ihrer obersten Vollstrecker zu remonstrieren, eine Art von Demonstrieren gegen das Verhalten dieser unterdrückerischen Machthabern!

5. Stellen Sie Strafanträge gegen Ihre Peiniger bei den entsprechenden Staatsanwaltschaften und bei Ablehnung gehen Sie in die Beschwerde, denn auch so beschäftigen Sie das System und können es auch hiermit zum erliegen bringen!

6. Stellen Sie zudem Betreuungsanträge gegen Ihre Peiniger, denn hier gilt der Amtsermittlungsgrundsatz, wodurch man sich mit Ihren Peinigern beschäftigen muss, was gleichfalls das System beschäftigt und es zum erliegen bringen kann!

7. Läuft gegen Sie evtl. ein Steuerstrafverfahren, dann nehmen Sie während dieses laufenden Verfahrens nun auch die hier tätigen Bediensteten zivilrechtlich auf Schadensersatz und Schmerzensgeld in Regress, denn zum einen beschäftigen Sie auch auf diese Art und Weise das System und bringen es vielleicht zum Stillstand! Wichtiger aber für Sie ist, dass  das Steuerstrafverfahren gegen Sie zum erliegen kommt, da der Richter aufgrund der gegen ihn gerichteten zivilrechtlichen Klage aufgrund seines dienstlichen Verhaltens und Handelns nunmehr in einem Interessenskonflikt steckt und gegen Sie nun nicht mehr im Strafverfahren tätig sein kann! Kommt nun ein neuer Richter hinzu, so nehmen Sie auch ihn in Regress, wodurch das Verfahren jedenfalls gegen Sie zum Stillstand kommt!

8. Können Sie sich eine zivilrechtliche Klage nicht leisten, so stellen Sie Prozesskostenhilfeanträge mit hohen Gegenstands- bzw. Streitwerten bei Ihren zuständigen Landgerichten und gehen Sie bei Ihrer Rückweisung in die sofortige Beschwerde, wodurch Ihre Verfahren bei den Oberlandesgerichten landen und Sie auch hiermit dazu beitragen können, das System zu beschäftigen und lahmzulegen!

9. Sollte ein Strafverfahren gegen Sie geführt werden sollten jedoch in jedem Fall das Geld für eine Klage mit einem berufungsfähigen Streit- bzw. Gegenstandswert aufbringen, um nicht doch ein Urteil gegen sich zu kassieren!

Eine beispielhafte Klage finden Sie nun nachfolgend, auch wenn diese zunächst ein wenig merkwürdig und lächerlich klingt, so ist jedoch vollkommen ernst zu nehmen, denn bei dem erfolgten Vortrag handelt es sich hier um Tatsachen, nicht nur um einen schlechten Scherz!

Quelle und Kommentare hier:

http://punitivedamage.blogspot.com/p/finanzamts-und-steuerstrafverfahren.html?spref=bl

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Eine Antwort zu Finanzamts- und Steuerstrafverfahren aufgrund Anwendung ungültiger Abgabenordnung

  1. Tino Obst schreibt:

    Noch mehr amtliche Willkür was dieses Mal der Steuerzahler Geld kostete: https://www.badische-zeitung.de/freiburg/tatortreiniger-gewinnt-gegen-freiburger-finanzamt-und-geht-trotzdem-pleite–173755952.html
    Als Laie, bin ich selber Opfer des Freiburger-Ordnungsamt, als sie der falsche Gewerbeschein mir ausgeteilt haben. Die ziemlich unfreundliche und wortkarge Mitarbeiterin als Polizisten gekleidet hat mir kein Schein für Kleingewerbe bzw. Heimwerker verkauft. Sondern, den Schein für Handwerksbetriebe die Mitarbeiter in gewerblicher Räumen beschäftigen. Es hat nicht lang gedauert, bis die erste Rechnung vom Finanzamt erscheint hat mit der Forderung 10.000€ bei denen zu überweisen was ich selbstverständlich nicht hatte. Dazu sind Zeitschriften die keiner lies samt Rechnungen der Handwerkskammer und IHK bei mir ins Postfach gelandet. Ich musste letztendlich mein Gewerbe aufgeben. Eine Einladung beim Leiter (sogar!) des Gerichtsvollzugsdienstes kam auch noch dazu. Er wollte, daß ich die Schulden sogar von dem Kindergeld begleichen soll. Ich ließ mich nicht einschüchtern und habe einfach die Eidesstattliche-Versicherung unterschrieben. Da bekommt man echt ein Hass, dem gegenüber. Oder? Von wegen, damalige „Nazi-Willkür“. Sind jetzt aus normalen Bürgern die neuen Juden geworden?

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