Schlagwort-Archive: Besatzungsrecht

BRD: Souveräner Staat oder noch immer Besatzungsrecht ?

Von Hans-Peter Thietz, ehemaliger Abgeordneter der letzten, frei gewählten Volkskammer der DDR und des Europa-Parlaments Im Jahre 1990 ist die DDR gemäß Artikel 23 Grundgesetz der Bundesrepublik beigetreten. Als Mitglied der damaligen Volkskammer wurde dies auch mit meiner Stimme beschlossen. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Deutsche Vertriebene: Auf ewig enteignet und entrechtet !

Von Karin Zimmermann Vorbemerkungen Es werden hier ausschließlich die Teile des (viel breiter definierten) Völkerrechts betrachtet, das sich auf die Vertreibung der deutschen Bevölkerung nach Ende des 2. Weltkrieges und derjenigen Bevölkerungsteile bezieht, die vor den vor den anrückenden (Sowjet-) … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Offenkundige Fakten zur BRD

Zur Info über die rechtliche Lage in der BRD Hintergründe: 1. Die Bundesrepublik Deutschland ist nach der Rittersturzkonferenz und den Koblenzer Beschlüssen ein Provisorium auf Zeit. Das steht im November 2011 auf den Seiten des Bundestages! 2. Verfassungsrechtler Prof. Dr. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, BRiD, Nachrichten - Politik, Nato & EU, NWO, Soziales Engagement, Vaterland | Verschlagwortet mit , , , , | 5 Kommentare

Steuerpflicht im Lande „DEUTSCH“

von Harald Beck Es gibt keine Steuerpflicht für den Bewohner der BRD nach dem Grundgesetz und damit gibt es auch keinen Rechtsgrund, willkürlich ohne jeden Rechtsgrund Bürger zu belästigen oder mit Beschwer, von Mitarbeitern außerordentlichen „Finanzbehörden“, überziehen zu lassen. Um … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, BRiD, Nachrichten - Politik | Verschlagwortet mit , , , | 2 Kommentare

Berlin gehört nicht zur BRD

von JohnDoe Berlin hat einen besonderen Status. Dieser setzt sich aus folgenden rechtlichen Gegebenheiten zusammen: Reichsverfassung und Reichsgesetzgebung Verfassung und Gesetzgebung des Freistaates Preußen Verfassung und Gesetzgebung der Preußischen Provinz, Stadtgemeinde Berlin Preußischer Kommunalverband Gebietskörperschaft Groß – Berlin Beweis: 1. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Nachrichten - Politik | Verschlagwortet mit , , , , | 3 Kommentare

Oktroyiertes Grundgesetz ist Besatzungsrecht

9. November 2017 von John de Nugent Nach geltendem Völkerrecht („Haager Landkriegsordnung“ von 1907, Art. 43, [RGBl. 1910]) ist ein „Grundgesetz“ ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“. Dabei werden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Nachrichten - Politik | Verschlagwortet mit , , , , | 3 Kommentare

Klartext: Das Grundgesetz ist mittelbares Besatzungsrecht

HomoKritikus Das Grundgesetz ist ist mittelbares Besatzungsrecht neben dem unmittelbaren Besatzungsrecht. Und so lange das GG existiert, existiert auch das Besatzungsrecht. Bibliotheca Germania: Grundsatzrede Carlo Schmid vor dem Parlamentarischen Rat am 8.9.1948 https://www.youtube.com/watch?v=wzugi… Begriff Besatzungsrecht: Besatzungsrecht ist objektiv das von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BRiD, Nachrichten - Politik | Verschlagwortet mit , , | 2 Kommentare