Finanzamts- und Steuerstrafverfahren aufgrund Anwendung ungültiger Abgabenordnung

Kennen Sie das!?

Sie sollen Ihre Einkommenssteuererklärung abgeben, sie kommt zu spät und nun werden Sie geschätzt und in die Pleite getrieben!

Sie sollen als Selbständiger Umsatz- und Mehrwertsteuer Ihrer Kunden eintreiben und diese weiterleiten, Sie schaffen dies nicht pünktlich, Sie sollen abführen, nur weil Sie eine Rechnung erstellt haben, ohne jedoch schon die Gelder erhalten zu haben, Ihr Unternehmen kann sich dies nicht leisten, Sie werden in die Pleite getrieben, mit viel Pech auch mit Ihrem privaten Vermögen!

Sie fragen sich, was das alles soll, wofür Sie eigentlich arbeiten!? Sie fühlen sich als Sklave Ihrer selbst, als Sklave der Gesellschaft, als Sklave der Politik, als Sklave ohne Ketten in ihrem eigenen Land!?

Was nun, wenn Sie nun wüßten, dass Sie eigentlich keine Steuern zahlen, dass Ihre Politiker als gesetzgebende Gewalt (Legislative), ihre Verwaltung durch Behörden als die die Gesetze ausführende Gewalt (Exekutive) und die gerichtlich richtende Gewalt (Judikative) Sie stets betrügt, Sie belügt, ungültige und nichtige Gesetze anwendet!?

Sie zweifeln am Recht, an der Vernunft und kommen zu dem Ergebnis, dass Sie nicht in einem Rechtsstaat, sondern einem Unrechtsstaat leben!

Sie haben Recht, so ist es! Denn man betrügt Sie wirklich, lügt Sie an und bedient sich zur Erhaltung der Macht der Produktion von Geschichtslügen und angewiesenen Verdrehung des Rechtes!

Auf dieser Seite erfahren Sie nun, ob Sie derzeit aufgrund bestehenden Rechtes wirklich Steuern zahlen müssen, nicht ohne zu verkennen, dass ein Land nicht ganz ohne Steuern auskommen kann, die Erhebung von Steuern in einem Rechtsstaat jedoch nur aufgrund gültigen und in Kraft getretenen Rechtes erhoben werden dürfen, die Steuern dem Wohle des eigenen Volkes und nicht dem Wohle der ganzen Welt dienen sollen, sie nicht für die Finanzierung von Kriegen und damit einhergehenden Kriegsverbrechen dienen dürfen, wodurch Sie sich mit der Entrichtung von Steuern selber, insbesondere nach dem Völkerstrafrecht, strafbar machen, deshalb die Erhebung von Steuern, Abgaben und Buß- und Verwarnungsgeldern immer der Verhältnismäßigkeit entsprechen müssen!

Warum Sie in Deutschland derzeit keine Steuern zahlen müssen, sogar nicht dürfen, ergibt sich aus folgenden Gesichtpunkten:

1. Weil die Besteuerungsmöglichkeit im Verhältnis zum Bürger vom Grundgesetz nur stillschweigend vorausgesetzt wird, so auch in BVerfGE 55, 274 / 301!

2. Weil die Abgabenordnung von 1977 immer noch nicht in Kraft getreten ist, so auch in § 415 AO!

3. Weil die Abgabenordnung gegen das Grundgesetz verstößt, siehe Artikel 19 GG!

4. Weil die Abgabenordnung gegen das Zitiergebot verstößt, siehe Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG!

5. Weil die Abgabenordnung nicht hinreichend bestimmt ist, siehe zur hinreichenden Bestimmtheit von Gesetzen  BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147, BVerFGE, Band 65, S. 1 und 165!

6. Weil die Abgabenordnung keinen räumlichen Geltungsbereich hat – siehe zu dem Erfordernis eines räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ebenfalls hierzu BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147!

7. Weil auf Steuern selbst keine Steuern verlangt werden dürfen – MwSt. auf Mineralölsteuer, Ökosteuer etc. , siehe hierzu beispielhaft einmal in § 353 StGB!

8. Weil mit Steuern Besatzungskosten (welche, wenn die BRD kein Besatzungskonstrukt ist und keine Angriffskriege führen darf) finanziert werden – siehe hierzu einmal Art. 120 GG!

9. Weil mit Steuern Kriege & Kriegsverbrechen finanziert werden – was passiert in Afghanistan und was passierte im Kundus!

10. Weil damit die Steuern nicht dem Gemeinwohl des Deutschen Staatsvolkes dienen!

11. Und weil Sie rechnerisch bis zum Juni eines jeden Jahres nur für Steuern arbeiten!

Nun stellen Sie sich die Frage, was Sie dagegen machen können!? Dies ist ganz einfach, Sie müssen sich wehren, doch sollten Sie dabei umsichtig handeln…

…zur Meidung von Nachteilen sollten Sie unter Vorbehalt die Erklärungen abgeben und unter Vorbehalt zahlen!

Sie sollten nun aber anfangen, sich gegen die Personen zu wehren, die als vermeintliche Steuerbeamte und Gerichtspersonen von Ihnen illegal die Erklärungen und Steuern verlangen!

1. Schreiben Sie zunächst außergerichtlich den Vorsteher oder Leiter des für Sie zuständigen illegalen Finanzamtes an und bitten Sie um vollständige Aufklärung und Information!

2. Wird auf Ihr Verlangen nicht oder nur unzureichend eingegangen, obwohl der Herr Chef der örtlichen Finanzdienstleistungsstelle zur vollständigen Aufklärung und Information verpflichtet ist, nehmen Sie ihn in die Privathaftung, denn er ist als Leiter seiner Behörde zum Ersatz des Ihnen durch die illegal erhobenen Steuern entstandenen Schadens verpflichtet, da er in Ausübung seines Amtes oder Dienstes vorsätzlich eine Straftat zu Gunsten der vermeintlichen Machthaber, unserer Politiker, und sich selbst, um ohne Berechtigung Geld verdienen zu können, strafbar gemacht hat!

3. Die Inanspruchnahme der Privathaftung erfolgt durch die Einreichung einer Schadensersatzklage, wenn finanziell machbar, möglichst beim Landgericht, wenigstens aber, wenn möglich mit einem berufungsfähigen Gegenstands- bzw. Streitwert!

4. Je mehr Klagen von Bürgern dieses Landes gegen Ihre Peiniger eingehen, umso mehr beschäftigen und überlasten Sie das System und umso eher fangen nun dann auch die kleinen Bediensteten, wie Richter und Steuerbeamte usw. an, endlich mit ihrem illegalen Treiben aufzuhören und gegen ihre Dienstherren, den vermeintlich legitimierten, tatsächlich aber illegal herrschenden Politikern und ihrer obersten Vollstrecker zu remonstrieren, eine Art von Demonstrieren gegen das Verhalten dieser unterdrückerischen Machthabern!

5. Stellen Sie Strafanträge gegen Ihre Peiniger bei den entsprechenden Staatsanwaltschaften und bei Ablehnung gehen Sie in die Beschwerde, denn auch so beschäftigen Sie das System und können es auch hiermit zum erliegen bringen!

6. Stellen Sie zudem Betreuungsanträge gegen Ihre Peiniger, denn hier gilt der Amtsermittlungsgrundsatz, wodurch man sich mit Ihren Peinigern beschäftigen muss, was gleichfalls das System beschäftigt und es zum erliegen bringen kann!

7. Läuft gegen Sie evtl. ein Steuerstrafverfahren, dann nehmen Sie während dieses laufenden Verfahrens nun auch die hier tätigen Bediensteten zivilrechtlich auf Schadensersatz und Schmerzensgeld in Regress, denn zum einen beschäftigen Sie auch auf diese Art und Weise das System und bringen es vielleicht zum Stillstand! Wichtiger aber für Sie ist, dass  das Steuerstrafverfahren gegen Sie zum erliegen kommt, da der Richter aufgrund der gegen ihn gerichteten zivilrechtlichen Klage aufgrund seines dienstlichen Verhaltens und Handelns nunmehr in einem Interessenskonflikt steckt und gegen Sie nun nicht mehr im Strafverfahren tätig sein kann! Kommt nun ein neuer Richter hinzu, so nehmen Sie auch ihn in Regress, wodurch das Verfahren jedenfalls gegen Sie zum Stillstand kommt!

8. Können Sie sich eine zivilrechtliche Klage nicht leisten, so stellen Sie Prozesskostenhilfeanträge mit hohen Gegenstands- bzw. Streitwerten bei Ihren zuständigen Landgerichten und gehen Sie bei Ihrer Rückweisung in die sofortige Beschwerde, wodurch Ihre Verfahren bei den Oberlandesgerichten landen und Sie auch hiermit dazu beitragen können, das System zu beschäftigen und lahmzulegen!

9. Sollte ein Strafverfahren gegen Sie geführt werden sollten jedoch in jedem Fall das Geld für eine Klage mit einem berufungsfähigen Streit- bzw. Gegenstandswert aufbringen, um nicht doch ein Urteil gegen sich zu kassieren!

Eine beispielhafte Klage finden Sie nun nachfolgend, auch wenn diese zunächst ein wenig merkwürdig und lächerlich klingt, so ist jedoch vollkommen ernst zu nehmen, denn bei dem erfolgten Vortrag handelt es sich hier um Tatsachen, nicht nur um einen schlechten Scherz!

Quelle und Kommentare hier:

http://punitivedamage.blogspot.com/p/finanzamts-und-steuerstrafverfahren.html?spref=bl

Der 20. April – Nennt Sie bei Namen !

Vor 130 Jahren wurde in Braunau am Inn der Mann geboren, vor dem die maßgeblichen Kreise der Welt heute noch zittern; mit gutem Grund, denn eines seiner vornehmsten Ziele war die Einführung einer neuen Wirtschaftsordnung und kommt in folgender Strophe des damaligen Kampfliedes „Brüder in Zechen und Gruben“ zum Ausdruck: „Börsengauner und Schieber knechten das Vaterland; wir wollen ehrlich verdienen, fleißig mit schaffender Hand“.

Um das deutsche Volk auszuplündern, zur „Köterrasse“ zu züchten, zu Geisteskrüppeln zu machen, ihm – nicht zuletzt durch die BRD-Justiz! – seine Würde abzuerkennnen, sein Recht auf Selbstverteidigung zu nehmen, für seine kulturelle und völkische Vernichtung noch Akzeptanz abzuverlangen, ihm Landes- und Hochverräter, die alles Fremde lieben, aber das eigene Volk verachten, als „Volksvertreter“ vor die Nase zu setzen und zu verhöhnen – um dieses unglaubliche, entsetzliche Tiefstniveau zu erreichen, mußte das deutsche Volk freilich von Adolf Hitler bzw. dem Nationalsozialismus „befreit“ werden. Nur so konnten die Weltverbrecher ihren satanischen Plan der sich gegenwärtig vollziehenden Völkermorde in Europa in die Tat umsetzen.

Dieser Mann, geboren im deutsch-österreichischen Braunau am Inn, erinnerte uns an ein ehernes aber von glücklichen Sklaven ignoriertes Naturgesetz: „Wer leben will, der kämpfe also, und wer nicht streiten will in dieser Welt des ewigen Ringens, verdient das Leben nicht“. Um diese Erkenntnis wissen jene Männer und Frauen, die trotz dieser gegenwärtig fast aussichtslos scheinenden Situation für unser Volk kämpfen und jedes Opfer, einschließlich Gefangenschaft und Folter, auf sich nehmen. Auch Adolf Hitler stand nach dem Marsch auf die Feldherrnhalle vor Gericht. Und dennoch sah er in der Niederschlagung des Putsches den Plan zur Rettung der Nation noch nicht mißlungen. Nachfolgend seine Rede vor dem Volksgericht, am 24. März 1924:

Die Tat des 8. November ist nicht mißlungen. Sie wäre mißlungen dann, wenn eine Mutter gekommen und gesagt hätte: ‚Herr Hitler, Sie haben auch mein Kind am Gewissen‘. Aber das darf ich versichern, es ist keine Mutter gekommen. Im Gegenteil. Tausende anderer sind gekommen und haben sich in unsere Reihe gestellt. Von den jungen Männern, die gefallen sind, wird es dereinst heißen, wie es am Obelisk zu lesen ist: ‚Auch sie starben für des Vaterlandes Befreiung‘. Das ist das sichtbare Zeichen des Gelingens vom 8. November, daß in seiner Folge die Jugend sich wie eine Sturmflut erhebt und sich zusammenschließt. Das ist der größte Gewinn des 8. November, daß er nicht zur Depression geführt hat, sondern dazu beitrug, das Volk aufs höchste zu begeistern. Ich glaube, daß die Stunde kommen wird, da die Massen, die heute mit unserer Kreuzfahne auf der Straße stehen, sich vereinen werden mit denen, die am 9.November auf uns geschossen haben. Ich glaube daran, daß das Blut uns nicht ewig trennen wird.

Die Armee, die wir herangebildet haben, die wächst von Tag zu Tag, von Stunde zu Stunde schneller. Gerade in diesen Tagen habe ich die stolze Hoffnung, daß einmal die Stunde kommt, daß diese wilden Scharen zu Bataillonen, die Bataillonen zu Regimentern, die Regimenter zu Divisionen werden, daß die alte Kokarde aus dem Schmutz herausgeholt wird, daß die alten Fahnen wieder voranflattern, daß dann die Versöhnung kommt beim ewigen letzten Gottesgericht, zu dem anzutreten wir willens sind.

Dann wird aus unseren Knochen und aus unseren Gräbern die Stimme des Gerichtshofes sprechen, der allein berufen ist, über uns zu Gericht zu sitzen. Denn nicht Sie, meine Herren, sprechen das Urteil über uns, das Urteil spricht das ewige Gericht der Geschichte, das sich aussprechen wird über die Anklage, die gegen uns erhoben ist. Ihr Urteil, das Sie fällen werden, kenne ich. Aber jenes Gericht wird uns nicht fragen: Habt Ihr Hochverrat getrieben oder nicht? Jenes Gericht wird über uns richten, über den Generalquartiermeister der alten Armee, über seine Offiziere und Soldaten, die als Deutsche das Beste gewollt haben für ihr Volk und Vaterland, die kämpfen und sterben wollten.

Mögen Sie uns tausendmal schuldig sprechen, die Göttin des ewigen Gerichtes der Geschichte wird lächelnd den Antrag des Staatsanwaltes und das Urteil des Gerichtes zerreißen; denn sie spricht uns frei.“*

Dieser Freispruch wird durch die schreckliche Gegenwart in kaum vorstellbarer Eindringlichkeit bestätigt. War das Sinnen und Trachten jenes Mannes ganz der Zukunftssicherung unseres Volkes gewidmet, weben seine Widersacher besessen am Leichentuch Deutschlands und letztendlich ganz Europas. Die nachfolgenden Holzschnitte haben eine große Aussagekraft, und die Zitate adeln einen der größten Söhne unseres Volkes. Der Vergleich von damals und heute sagt schon alles.

*Ewiges Deutschland – Ein deutsches Hausbuch,1939, Georg Westerman, Braunschweig Berlin Leipzig Hamburg

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Es überrascht nicht, daß die gegenwärtigen Volkszertreter, die Hitler hassen, auch Deutschland hassen: „Deutschland verrecke! Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“ (Teilnehmer dieser Fäkalistenhorde war u. a. die Vizepräsidentin des sogenannten „Bundestages“, Claudia Roth).

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Und es ist auch kein Zufall, daß Hitler für eine Volksgemeinschaft arbeitete, in der die Arbeiter der Stirn und Faust zum Wohl des ganzen Volkes gleich unentbehrlich waren, während die gegenwärtigen Vasallen der Besatzer nur Ausländer und den Judaslohn lieben: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wußte mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ (Diese Kotzbrocken quollen aus dem Mund des Grünen-Chefs Robert Habeck).

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Hitler kämpfte für Deutschlands Zukunft, hingegen das gegenwärtige unwissende, kranke Geschmeiß für seine Vernichtung: „Ich liebe und fördere den Volkstod, beglückwünsche Polen für das erlangte Gebiet und die Tschech/innen für die verdiente Ruhe vor den Sudetendeutschen. Ich tanze am 8. Mai mit Konfetti durch die Straßen der Städte und danke den Alliierten dafür, daß sie mir den Hintern vor den Nazis gerettet haben.“ (Dieses krankhafte Geschwätz stammt von Christin Löchner (Die Linke).

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Wer heute durch Deutschland fährt und an vielen Schulen und Stätten fast nur noch schwarz- und braungelockte Jugend sieht, der erkennt den Sinn der gegenwärtigen Weltverbrecher: dem deutschen Volk und den europäischen Völkern die Zukunft zu nehmen.

Schon seit vielen Jahren wird durch eine gigantische Werbeaktion die ethnische Vernichtung durch Rassenvermischung propagiert und die eigene weiße Rasse verhöhnt. So schwitzte bereits anno 2000 die Regierung von Mecklenburg-Vorpommern mittels Plakaten Germanophobie aus: Eine negroide junge Frau lachte den Betrachter an, darunter stand: „Das ist Jule. Gebürtige Greifswalderin“, darüber in großen Lettern: „Blond – Blauäugig – Blöd.“ Damit betätigen diejenigen, die Hitlers Rassebewußtsein, also die Bewahrung der gott-gewollten Rassen, geißeln, sich selber als übelste Rassisten – aber ausschließlich gegen die eigene Rasse!

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Das Deutschland ausstirbt, war Renate Schmidt (SPD) schon vor Jahrzehnten „verhältnismäßig wurscht“, und heute freut sich der vom BRD-System als Heiliger verehrte und in Deutschland lebende türkische Schmierfink Deniz Yücel darüber. Und sein vom deutschen Steuerzahler gemästeter Landsmann Cem Özdemir feixte: „Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni, Ali.“

Diese wenigen Vergleiche lehren: Wer Deutschland und die Schöpfung liebt, kann Adolf Hitler die Achtung nicht versagen, hingegen dem verkommenen deutschfeindlichen BRD-System nur Verachtung zollen.

Quelle und Kommentare:

https://heurein.wordpress.com/2019/04/18/der-20-april/

Anmerkung… Liste der Namen nicht Vollständig.

P.s Kommentare mit Namen (Ups… Volksverrätern/in), natürlich nach Gendernorm und Schwachsinn hoch DREI werden hier veröffentlicht. 😉