Schlagwort-Archive: Geltungsbereich

Juraforum: „Keine gesetzlichen Richter in der BRD !?“

Dieses Thema „Keine gesetzlichen Richter in der BRD !? | Seite 2 – Staats- und Verfassungsrecht“ im Forum „Staats- und Verfassungsrecht“ wurde erstellt von Jurafist, 12. März 2011. Aber ich habe in dieser Sache weiter recherchiert und erschreckendes gefunden: Vorallem … Weiterlesen

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Die BRD-Justiz und ihre Kollaborateure nutzen die Unkenntnis der Bürger aus !

Zu beachten auch von Vollstreckungspersonen, wie Polizeibeamte u.ä.! Die Justiz nutzt die Unkenntnis der Bürger mit juristischen Fachbegriffen aus. Die tatsächlich Verantwortlichen, wie Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger leisteten bisher auf Haftbefehlen, Urteilen, Beschlüssen usw. keine Unterschriften, wurden nur mit dem … Weiterlesen

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Fragen darf man stellen und MANN muss sie stellen !

von henrypaul Fragen, die der Innenminister, das Kanzleramt, die Kanzlerin und der Bundespräsident sowie der Verfassungsgerichts-Präsident schlüssig und richtig – also der Wahrheit entsprechend beantworten müssen. Der Internationale Gerichtshof stellte im Frühjahr 2012 sein Urteil vor, und dokumentierte die Bundesrepublik … Weiterlesen

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Ja wo iss er denn der Geltungsbereich des Owig Teil 2

Heike Hansen Hallo ihr lieben wie versprochen folgt nun der 2 Teil der Komödie. Ich war nun persönlich, mit Zeugin, beim Amtsgericht Flensburg und wollte doch nun persönlich von dem netten Richter, der ja mit Erzwingungshaft droht, da ich Rechtssicherheit … Weiterlesen

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Ja, wo iss er denn, der Geltungsbereich der ZPO und des GG ? ^^

Heike Hansen . Viel Freude beim anschauen 🙂 Geltungsbereich der ZPO § 1 : https://dejure.org/gesetze/ZPO/1.html Na, dann gehen wir doch mal, wie dort geschrieben zur GVG 🙂 https://dejure.org/gesetze/EGGVG/1.html Ohhhh…. da ist ja gar nichts Was stand dort denn vorher ? … Weiterlesen

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Es gibt keine Strassen – nur Asphalt oder Wege und Plätze

Bernd Schober . Auf dem Asphalt zu fahren bedeutet noch lange nicht auf einer „öffentlichen Strasse“ zu fahren. Straßengesetz der jeweiligen Länder § 1 Geltungsbereich Dieses Gesetz regelt die Rechtsverhältnisse der öffentlichen Straßen. Für Bundesfernstraßen gilt es nur, soweit dies … Weiterlesen

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Ladungen ohne Unterschrift sind hinfällig, weil ungültig

Vorweg: Eine gültige Unterschrift ist eine eigenhändige Unterschrift, welche Vor- und Familiennamen enthält. Die Justizkriminellen (sogenannte “Richter”, “Staatsanwälte” usw.) nutzen diesbezüglich die Unkenntnis der Bürger aus. Die tatsächlich Verantwortlichen, wie sogenannte “Richter” und “Staatsanwälte”, leisten auf Haftbefehlen, Urteilen, Beschlüssen usw. … Weiterlesen

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