Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Grundsatzrede Carlo Schmid vor dem Parlamentarischen Rat am 8.9.1948

Der Parlamentarische Rat war das von den Alliierten nach dem Krieg eingesetzte deutsche Gremium, welches das Grundgesetz unter Einwirkung der Besatzungsmächte und im Rahmen der Besatzung aufsetzen sollte. Der Staatsrechtler Carlo Schmid war einer der Väter des Grundgesetzes und der … Weiterlesen

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Fragen darf man stellen und MANN muss sie stellen !

von henrypaul Fragen, die der Innenminister, das Kanzleramt, die Kanzlerin und der Bundespräsident sowie der Verfassungsgerichts-Präsident schlüssig und richtig – also der Wahrheit entsprechend beantworten müssen. Der Internationale Gerichtshof stellte im Frühjahr 2012 sein Urteil vor, und dokumentierte die Bundesrepublik … Weiterlesen

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Das geltende Recht für BRD-Bewohner: „Die SHAEF Gesetze!“

von shafty777 Mit dem zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht vom 23.11.2007 haben sich die Besatzungsmä€chte mit Art. 4 zu Ihren Rechten und Pflichten bekannt. Dies war notwendig, weil die Besatzungsmä€chte einschneidende Gesetzesä€nderungen durchgefü‚hrt haben. Diese Gesetzes€änderungen wurden quasi vom … Weiterlesen

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Oktroyiertes Grundgesetz ist Besatzungsrecht

9. November 2017 von John de Nugent Nach geltendem Völkerrecht („Haager Landkriegsordnung“ von 1907, Art. 43, [RGBl. 1910]) ist ein „Grundgesetz“ ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“. Dabei werden … Weiterlesen

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Das letzte Bataillon

Der Endkampf zwischen Merkels Todesflut-Republik und der Volksdemokratie hat begonnen Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry, die sich bisher eigentlich in der Öffentlichkeit sehr merkel-nah darstellte, die, wie ihr Vorgänger Lucke, Beifall von den Feinden des deutschen Volkes ersehnte, wagte jetzt den … Weiterlesen

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Die BRD Lüge und die Lüge der Wiedervereinigung Deutschlands

  Juristische Aspekte der Ereignisse von 1990 Es sind dies: 1. der sogenannte “Einigungsvertrag” aus dem Jahre 1990 2. der sogenannte “2+4-Vertrag” aus dem Jahre 1990 3. der sogenannte “Überleitungsvertrag von Berlin” aus dem Jahre 1990 mit dem Notenwechsel aus … Weiterlesen

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Ladungen ohne Unterschrift sind hinfällig, weil ungültig

Vorweg: Eine gültige Unterschrift ist eine eigenhändige Unterschrift, welche Vor- und Familiennamen enthält. Die Justizkriminellen (sogenannte “Richter”, “Staatsanwälte” usw.) nutzen diesbezüglich die Unkenntnis der Bürger aus. Die tatsächlich Verantwortlichen, wie sogenannte “Richter” und “Staatsanwälte”, leisten auf Haftbefehlen, Urteilen, Beschlüssen usw. … Weiterlesen

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