Schlagwort-Archive: Landesverrat

Asylpolitik : Die schönsten Lügen sind diejenigen, die sich von selbst entlarven

Beispiele : Wir können die Asylanten nicht davon abhalten, nach Deutschland zu kommen. Doch, das geht. Anstatt sich zusammen mit Flüchtlingen für ein Selfie vors Smartphone zu stellen und alle Flüchtlinge willkommen zu heißen muß man nur klar sagen, dass … Weiterlesen

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Heiko Maas – Beihilfe zum Landesverrat soll Straffrei werden

Terra Herz Bundesjustizminister Heiko Maas will darauf hinarbeiten, dass Beihilfe zum Landesverrat per Gesetz straffrei gestellt wird. Das müsste „vermutlich“ so geregelt werden, sagte er beim BDZV-Zeitungskongress in Regensburg. Beim Strafparagraphen zum Geheimnisverrat ist die Beihilfe bereits straffrei gestellt. Strafanzeigen … Weiterlesen

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Aktuell: Theater um Harald Range zeigt, dass kein Rechtsstaat existiert [Landesverrat]

MysteriumGlobal Anmerkung: Im Hintergrund sitzen Kräfte, die an einem Polizeistaat interessiert sind. Ist Deutschland ein freies Land? Wer spioniert hier? Wer nimmt Einfluss auf die Politik? Alle diese fragen kann man sich selbst beantworten. Wenn gleich, das Verfahren um „Netzpolitik“ … Weiterlesen

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Landesverrat Netzpolitik.org – was wir dabei nicht vergessen sollten.

Mythen Metzger Ein geradezu lächerlicher Strafantrag des Bundesstaatsanwalts gegen Netzpolitik.org sorgt im Moment für helle Aufregung unter Journalisten und in der Netzgemeinde. Aber bei all dem wird der eigentliche Skandal an der Sache nicht mehr thematisiert. Und das dürfen wir … Weiterlesen

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