Richter, Staatsanwälte und Behörden verschicken Urteile, Beschlüsse und andere Bescheide ohne Rechtskraft.
Der Grund: Es gibt keinen Staat und es gibt keine Amtspersonen, die hoheitliche Aufgaben erfüllen könnten…
Schlagwort: Unterschrift
ARD ZDF Beitragsservice (GEZ) ★ Unterschrift „im Auftrag“ ? ★ RECHTSSTAAT? | inibini
Wie UnRecht zuRechtgebogen wird
Gerichte verschicken keine Urteile und Beschlüsse sondern Ausfertigungen, die keine richterliche Unterschrift tragen. Offensichtlich will kein Richter die Verantwortung für sein Urteil übernehmen.
EGV aufgehoben! Jobcenter zahnlos geworden?!
Veröffentlicht am 18.03.2014
Video selbsterklärend – Anschauen. Nachmachen. Mitmachen.
Gemeinsam sind wir stark. WIR SIND VIELE ! ! !
Ein Video für Hartz-4-Empfänger:
https://www.youtube.com/watch?v=qS8vt…
Interview Ralf Boes:
https://www.youtube.com/watch?v=hc-ba…
Interview Inge Hannemann:
https://www.youtube.com/watch?v=iL5k6…
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AUSZUG „Ein Video für Hartz-4-Empfänger“ – wie vorgelesen – :
ICH BIN DER MEINUNG, die EGV schränkt MASSIV meine Grundrechte ein, deswegen lehne ich selbige ab und unterschreibe nicht.
Wenn es GESETZ wäre, müsste ich ja gar nicht unterschreiben!
Ich will die Gesetze sehen, die mich angeblich verpflichten diese Dinge anzunehmen.
Im Falle einer Gerichtsverhandlung wird nicht die ARGE, sondern der Mitarbeiter der Agentur für Arbeit/Jobcenter vorgeladen, weil seine Unterschrift auf dem Vertrag steht.
Wenn Sie nicht aufhören, mich zu einer Unterschrift zu zwingen, werde ich Sie wegen Nötigung anzeigen.
– Verstärkung
– Kürzung
– Komplettsperre
Alles anhören, dann gehen mit den Worten: ICH LASSE MICH DAVON NICHT EINSCHÜCHTERN, IM NOTFALL LASSE ICH DIES EINEN DRITTEN ENTSCHEIDEN.
– Verwaltungsakt – Widerspruch einlegen, ohne Rechtmäßigkeit oder Gesetze zu erwähnen.
Die EGV verstößt gegen viele GRUNDRECHTE.
Art. 1 GG
MENSCHENWÜRDE
Art. 2 GG
GeschützteVertragsfreiheit I Selbstbestimmungsrecht I
Art.11 GG
Bewegungsfreiheit I Freizügigkeit I
Art. 12 GG
FREIE BERUFSWAHL
Art. 14 GG
Schutz des Eigentums
Nach Artikel 2 des ILO-Übereinkommens über ZWANGS- UND PFLICHTARBEITEN, ist:
„Jede Art von Arbeit oder Dienstleistung, die von einer Person unter Androhung von Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat, VERBOTEN“.
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LASST EUCH NICHT ENTWÜRDIGEN ! ! !
LIEBE&FRIEDEN, LICHT&SEGEN
Viel Spass im System 