Oberhausen: 10.000 Erdogan-Türken rufen “Allahu Akbar”

Wie erwartet feierten gestern in Oberhausen rund 10.000 Türken unter „Allahu Akbar“ einen ihrer Oberbefehlshaber in Gestalt des türkischen Ministerpräsidenten Yildirim, der unter anderem für das umstrittene Präsidialsystem in der Türkei geworben hat. Der Ministerpräsident forderte die in Deutschland lebenden Türken zu “sehr hohem Selbstbewusstsein” auf. “Ich möchte, dass ihr euren Pass der Republik Türkei und eure Identität mit Stolz tragt”, sagte er. Zugleich rief er sie dazu auf, Deutsch zu lernen und von ihrem politischen Mitspracherecht (der Islamisierung Deutschlands) Gebrauch zu machen.

Nachfolgend ein paar Fakten, aus dem sich dieses “hohe Selbstbewusstsein” speisen könnte: Ihre Anwesenheit in Deutschland verdanken sie dem Fakt, dass die Türkei mit Hilfe und im Interesse der USA West-Deutschland erpresst hat, einen Teil der arbeitslosen türkischen Überbevölkerung als sogenannte “Gastarbeiter” befristet aufzunehmen, damit sich die angespannte innenpolitische Lage in der Türkei beruhigt, und diese der Nato als Bündnispartner erhalten bleibt. Dass aus der vorübergehenden vereinbarten Aufnahme die heutige Landnahme erfolgen konnte, war selbstverständlich nicht vorgesehen, aber was kümmert eine Türkei schon der Inhalt eines Vertrages (mehr dazu hier).

Laut einer Statistik aus dem Jahre 2012 sind fast 25 Prozent der in Deutschland lebenden Türken auf Hartz IV angewiesen. Und dies wird sich in Zukunft auch nicht ändern. 60 Prozent der türkischstämmigen Frauen und fast die Hälfte der Männer bleiben ohne jeglichen Schulabschluss.

Der ständig verwendete Begriff “Deutsch-Türke”, wie ihn auch die BILD in ihrem Bericht zur “Erdogan-Show” wieder verwendet, ist im übrigen zutiefst rassistisch, oder gibt es indianisch-Weiße, oder tibetisch-Chinesen? Damit soll wohl ein Narrativ geschaffen werden, dass diese zufällig in Deutschland geborenen, zutiefst deutschfeindlichen nationalistischen Türken untrennbar mit unserer Heimat verbunden sind.

https://politikstube.com/oberhausen-10-000-erdogan-tuerken-rufen-allahu-akbar/

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Deutsche Medien schweigen: Bürgerkriegsähnliche Zustände in französischen Städten – Militär ausgerückt

volksbetrug.net

von anonymous

Die Polizei von Paris hat Probleme damit, mit einer Reihe von Ausschreitungen in den nördlichen Vororten der Stadt fertig zu werden.

Von Siobhan McFadyen für www.Express.co.uk, 13. Februar 2017:

In den letzten fünf Nächten wurden fünf große Gebiete zu Brügerkriegsgebieten, da maskierte Männer ein absolutes Chaos auf den Straßen verursachen.

Inzwischen gibt es die Sorge, dass die Ausschreitungen, die ausbrachen, nachdem es zu Vorwürfen von Polizeigewalt kam, sich auf das ganze Land ausbreiten könnten, nachdem die Stadt bereits außer Kontrolle gerät. Die Anwohner sind eingeschlossen, während die Bereitschaftspolizei versucht, gegen die Randalierer vorzugehen, die bereits einen Millionenschaden anrichteten. Im Vorort Petanque wurde die Polizei mit Molotowcocktails und schweren Eisenkugeln beworfen.

Paris brennt: Fünf Pariser Vororte stehen in Flammen – aber die deutschen Medien schweigen

Fünf Pariser Vororte stehen seit Tagen in Flammen: Aulnay-Sous-Bois, Aulnay, Argenteuil, Bobigny und Tremblay-en-France, die östlich von Paris gelegen sind. Rund 50.000 Einwohner…

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„Deutschland ist ein Einwanderungsland“: Friedrich-Ebert-Stiftung fordert Wahlrecht für alle Einwohner

Gegen den Strom

Die Friedrich-Ebert-Stiftung will mit einem neuen Leitbild zur breiten Diskussion über das Zusammenleben in Deutschland anregen. „Deutschland ist ein Einwanderungsland“, so die Botschaft. Alle Einwohner sollten Wahlrecht bekommen. Das wichtigste über die 50-seitige, SPD-nahe Broschüre.
SPD-Logo Foto: über dts Nachrichtenagentur

Unter dem Titel „Leitbild und Agenda für die Einwanderungsgesellschaft – Ergebnisse einer Expert_innenkommnission der Friedrich-Ebert-Stiftung“ veröffentlichte die SPD-nahe Stiftung in Deutschland am 14. Februar 2017 ihr Leitbild von einer Zukunft in Deutschland. Unter den Autoren ist die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz und weitere.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung will damit zu einer breiten Diskussion über das Zusammenleben in Deutschland anregen. Der Grundgedanke der Stiftung lautet: Deutschland ist ein Einwanderungsland. Und diesen erklärt sie nun auf 50 Seiten.

Das Leitbild beginnt mit den Worten: „Die deutsche Gesellschaft ist heute so vielfältig wie wohl niemals zuvor. Die Haltungen der Bevölkerung dazu sind höchst…

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TTA’s Sonder-HO „Ursula Haverbeck für insg. 7 Jahren (aufger.) Haft verurteilt“

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Vermögensauskunft – Lieblingsakt eines kriminellen Systems

von Petra K.

Wer kennt es nicht, eine Firma, Institution, names Stadtverwaltung, GEZ, Krankenkasse, Berufsgenossenschaft und wie sie alle heißen, die da die Hand aufhalten und es sich mit den erpressten Geldern äußerst gut gehen lassen, schicken die Aufforderung zur Zahlung von irgendwelchen Geldern.

Es interessiert die schon lange nicht mehr, daß sie dazu als Unternehmen (was sie durch die Bank ALLE sind) und was deshalb in keinster Weise staatlich-hoheitliche Akte auslösen darf, keine Rechtsgrundlage haben.

Das ist ja inzwischen hinreichend bekannt. Wer es nicht so sieht, hat sich lediglich noch nicht die Mühe gemacht, es zu recherchieren oder er will, kann oder darf es nicht so sehen, weil dann seine vermeintlich heile Welt zusammenstürzen würde, er seinen gut dotierten Job gar nicht mehr mit seinem Gewissen vereinbaren könnte. Daß dies bereits massenhaft passiert, wird z.Bsp. in Polizeikreisen gerade festgestellt. Wie sagt Alexander Wagandt immer so schön: Die Schäferhunde erkennen nun, daß sie auch nur getriebene Schafe sind.

Was da unter der Oberfläche so fault und gärt, davon kriegt die große Masse aber gar nichts mit, weil sie nicht hinschaut.

Ich möchte aber heute nur mal den System-Akt der Vermögensauskunft beleuchten.

Wehrt sich jemand gegen die Forderungen der Nichtlegitimierten, indem er die dafür vorgesehenen Rechtsgrundlagen an die Absender schickt, die mindestens einen Widerspruch oder eine Zurückweisung der Forderung rechtfertigen, wenn nicht sogar eine Anzeige, weil die Erfüllungsgehilfen des Systems die Gesetze der BRD nicht anerkennen, die entsprechenden Gerichtsurteile von BRD-Gerichten nicht akzeptieren, man somit davon ausgehen kann, daß sie die Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat anerkennen, denn sie haben alle einen Eid auf das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und/oder einen Eid auf die jeweilige Landesverfassung, die sich auch auf das Grundgesetz beruft, geleistet, dann bekommt man die Krallen des Systems zu spüren.

Das „Behörden“-Pack ignoriert grundlegend die Gesetze, an welche sie sich eigentlich zu halten hätten, schickt Mahnungen, gelbe Briefe, Haft-Androhungen und so weiter und sofort. Alles, was sie wollen ist GELD. Geld, mit dem der BRD-Sumpf am Leben gehalten wird.

Wenn sie das nicht bekommen, weil es ja dazu auch gar keine Rechtsgrundlage gibt, dann ziehen sie ihre Lieblingsmasche aus dem Ärmel – die Aufforderung zur Vermögensauskunft. Doch auch dagegen kann man sich wehren und man sollte sich auch dagegen wehren, denn auch hierbei werden die BRD-Gesetze grundlegend missachtet.

Daß ein Gerichtsvollzieher, welcher diese VA (Vermögensauskunft) in der Regel abnimmt, seit dem 01.08.2012 mit Änderung der Gerichtsvollzieherordnung (GVO) weder einen räumlichen, noch einen sachlichen Geltungsbereich hat, und somit nirgendwo und zu keinem Sachverhalt hoheitlich tätig werden darf, er dadurch lediglich noch ein privates Inkassobüro darstellt, was wiederum dem Handelsrecht unterliegt und ergo wieder ein Vertrag von Vertragsgeber und Vertragsnehmer zum jeweiligen Sachverhalt als Vertragsinhalt mit jeweiliger Unterschrift erforderlich wäre, das interessiert die Gerichtsvollzieher nicht.

Sie haben seit 2012 keine Handhabe mehr, in der bisherigen Form zu agieren, fordern aber auch die Politik nicht auf, ihre Legitimität wieder herzustellen – warum hat die Politik den Gerichtsvollziehern ihre Legitimität denn weggenommen? – Sie machen weiter wie gehabt und das System unterstützt sie auch noch dabei, allen voran die Gerichte. Eine Krähe hackt eben der anderen kein Auge aus.

Will man diese VA vom Tisch bekommen, so kann man folgendermaßen dagegen vorgehen:

Man teilt dem GV (Gerichtsvollzieher) mit, daß man die VA erteilt, wenn die gesetzlich vorgeschriebene Form aus § 480 ZPO erfüllt ist. Dort heißt es:

„Vor der Leistung des Eides hat der Richter den Schwurpflichtigen in angemessener Weise über die Bedeutung des Eides sowie darüber zu belehren, daß er den Eid mit religiöser oder ohne religiöse Beteuerung leisten kann“. 

Der Richter (nicht der Gerichtsvollzieher) muß also die Haftung übernehmen, daß der vorgebliche Schuldner richtig belehrt wurde. Nun wissen wir ja nur zu gut, daß in diesem System KEINER mehr auch nur irgendeine Haftung auf sich nimmt, für das, was er da grade tut. Und er tut es deshalb nicht, weil er weiß, daß er jeden Tag Scheiße baut, …schuldigung für diesen Ausdruck aber genauso ist es.

Jeden Tag tut er etwas, was er gar nicht darf lt. Gesetz. Aber die gesetzlichen Vorgaben scheren ja das System nicht und genau deshalb geben sie auch keine Unterschriften mehr, weil sie das ganz genau wissen. Der schöne Satz: „maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig“, wird inzwischen meist gar nicht mehr vermerkt, man macht einfach, auch wenn es gegen das Gesetz verstößt. Die große Masse hat meist eh davon keine Ahnung und sie wollen es ja auch gar nicht wissen.

Nur, daß eben die große Masse inzwischen immer kleiner wird und der Kampf um die Einhaltung und Umsetzung von Recht und Gesetz immer größer. Dieser Trend stört das System ganz gewaltig. Kein Wunder, daß die Polizeibediensteten, welche die oppositionellen Bürger lt. Arbeitsauftrag in die Knie zwingen müssen, ihren Dienst oft nur noch im Suff ertragen. Die wissen ganz genau, was sie da grade machen. Und es sind deren Gesichter, welche sich der kleine Bürger sehr genau einprägt, wenn er in seinen verbrieften Rechten beschnitten wird.

Also:  
VA ja, wenn der GV den Richter herholt, der die Belehrung zur Abgabe der VA erteilt und auch dafür unterschreibt, daß er richtig belehrt hat. Punkt aus! Er wird keinen Richter finden, der das macht. Die Akte wird in den Schubladen verschwinden bis der Staub der Geschichte drüber gewachsen ist. Man hat die VA vom Tisch und somit keinen Schufa-Eintrag zu befürchten, der einem ja auch beträchtliche Nachteile bringt. 

Hier gibt es ein gutes Video dazu

Noch ein paar grundsätzliche Tipps:
Die Forderungen des Systems enthalten in den meisten Fällen schon absichtlich eingebaute Fehler, damit man ein Hintertürchen hat, wo man sich aus dem Schlamassel herausziehen kann.

Da werden falsche oder gar keine Rechtsgrundlagen vermerkt, auf die man den vorgeblichen Akt rechtfertigen will. Da wird z.Bsp. für Zweitwohnungen Kurtaxe verlangt, die nur bei Übernachtungen in Hotels und Pensionen abverlangt werden darf. Da erlassen Rechtspfleger Ausfertigungen, obwohl nur ein Richter rechtsprechende Gewalt hat, und so weiter und so fort.

Immer genau nach den oftmals nur in weiterführenden Links hinterlegten Paragraphen recherchieren, dort steht nämlich zumeist, daß das, was sie wollen gar nicht die durchgeführte Praxis legitimiert.

Lest die Forderungstexte sehr genau und sucht nach diesen Fehlern, sie ermöglichen Euch immer entsprechende Rechtsmittel. Das kostet Zeit und auch Nerven. Beschäftigt dieses Pack, so wie sie Euch beschäftigen! Keiner hat uns bei unserer Geburt versprochen, daß es leicht sein wird.

Wehrt Euch! Wenn Ihr immer wieder zahlt, nur damit Ihr Eure Ruhe habt oder weil Ihr einen guten Job zu verlieren glaubt, dann finanziert Ihr mit Euren Geldern ein kriminelles System!

Unsere Kinder und Enkelkinder haben eine bessere Welt verdient und wir sind es, die diese bessere Welt für sie schaffen müssen. Denkt mal darüber nach.

Also bis bald
Eure Petra K.

Quelle und Kommentare hier:

https://brd-schwindel.org/vermoegensauskunft-lieblingsakt-eines-kriminellen-systems/

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Der Honigmann zeigt Traugott Ickeroth mit Angriff auf Deutschland

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NATO-Ausgaben grösser als Russland und China

Die Behauptung der NATO-Führung, die Allianz wäre im Vergleich zu Russland schwach, ist ein Märchen, da die europäischen NATO-Staaten mehr fürs Militär ausgeben als Russland und China zusammen, sagte der russische Vertreter bei der NATO, Alexander Grushko am Donnerstag. „NATOs Märchen über eine Bedrohung, die aus Russland kommen soll, beruhen auf der Idee von NATOs Schwäche. Die Zahlen sprechen aber für sich. Die gesamten Militärausgaben der europäischen NATO-Länder (die 30% des NATO-Budget ausmachen, da 70% von den USA getragen wird) übertreffen 250 Milliarden Euro und diese Zahl ist grösser als das gesamte Militärbudget von Russland und China. Wenn wir die echten Sicherheitsbedürfnisse anschauen, dann ist das mehr als genug„, sagte Grushko nach einem Treffen mit den Verteidigungsministern der NATO-Länder.

Bereits im Juni 2016 hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit falschen Behauptungen vor einer Bedrohung aus Russland gewarnt. „Russland versucht, mit militärischen Mitteln seinen Einflussbereich aufzubauen„, sagte er. Dabei ist es genau umgekehrt, denn die NATO erweitert ständig ihren Einflussbereich, indem immer mehr Soldaten und Waffen nach Osten zur russischen Grenze verlegt werden.

NATO-Soldaten führen auch Manöver in den Nicht-NATO-Ländern Ukraine und Georgien durch, eine reine Provokation gegenüber Russland. Was haben sie dort zu suchen? Beide ehemalige Sowjetrepubliken wurden von der NATO animiert, Krieg gegen die Nachbarn oder gegen die eigene Bevölkerung zu führen. Siehe den Angriff Georgiens gegen Südossetien und Abchasien 2008 und der Krieg gegen Donbass seit 2014.

Die Truppenstationierung im Osten ist eine angemessene Reaktion auf Russlands aggressive Handlungen„, sagte Stoltenberg. „Wir wollen unseren Partnern zeigen, dass wir da sind, wenn sie uns brauchen. Und wir wollen potenziellen Angreifern zeigen, dass wir reagieren, wenn sie uns bedrohen.

Nicht zu fassen was Stoltenberg sagte, denn diese Darstellung entspricht nicht der Realität und ist voll gelogen. Von welchen „aggressiven Handlungen“ Russlands spricht dieser Irre? Diese finden nur in der kranken Fantasie der Kriegshetzer und in der westlichen Propaganda statt.

Immer wieder wurde die Falschmeldung durch westliche Medien verbreitet, russische Panzer wären in die Ukraine eingefahren. Gesehen hat man diese noch nie, müssen unsichtbar sein, und es gibt keinerlei echte Beweise für diese Behauptung.

Gelogen ist auch die Aussage von Stoltenberg, „klar ist, wir wollen keine Konfrontation mit Russland und keinen neuen Kalten Krieg.“ Ach ja? Aber genau auf das läuft die geschürte anti-russische Hysterie hinaus. Man provoziert Russland und zwingt Moskau zu Gegenmassnahmen.

Moskau reagierte mit den Worten, es sei „offensichtlich, dass Aussagen über die militärische Bedrohung durch Russland nur dem Ziel diene, Panik zu erzeugen und das Bild eines heimtückischen Feindes aufrechtzuerhalten, um weiter eine Begründung für kolossale Wehretats zu haben.

Vor einer Spirale der steigenden Rüstungsausgaben warnt jetzt auch Grushko. „Das Risiko kommt von NATOs Pläne nicht nur wegen einer Erhöhung der Ausgaben zum Kauf von Waffen. Wenn diese Pläne realisiert werden, dann befinden wir uns in einer Situation des Kalten Krieges … und wir drehen uns in einem endlosen Kreis, aus dem es schwierig wird raus zu kommen„, sagte er.

Grushko meint, statt noch mehr Geld für die Rüstung auszugeben, wäre es sinnvoller in die Sicherheit gegen den Terrorismus zu investieren. „Was die Verteilung der Ressourcen betrifft … sollte man nicht Waffen kaufen, wie US F-35 Kampfflugzeuge oder Panzer, sondern zuerst in die Verstärkung der Exekutivorgane, den Anti-Terror-Strukturen, Polizei, Informationssysteme, welche es ermöglichen Daten auszutauschen„, sagte er.

Das Migranten-Problem benötigt offensichtlich finanzielle Mittel. Und ich denke, es wird auch ein Faktor sein, der die Diskussion in der NATO und in den westlichen Gesellschaften generell beeinflussen wird, welche Instrumente geschaffen werden müssen, um die Herausforderungen der heutigen Welt zu begegnen„, betonte Grushko.

Jedenfalls, wir können nicht die Augen vor den negativen Veränderungen in der militärischen Auslegung der Allianz verschliessen„, und er verwies auf die amerikanischen Brigaden, die nach Osteuropa verlegt wurden, den Ausbau von Luftwaffenbasen, Errichtung von neuen Kommandozentralen usw. „Natürlich wird all das eine dramatische Veränderung der militärischen Sicherheitssituation im klassischen Sinne bewirken und neue Bedrohungen für Russland schaffen.

Ich glaube, früher oder später werden die europäischen Staaten erkennen, wo ihre Sicherheitsinteressen wirklich liegen. Die beste Sicherheitsgarantie sind selbstverständlich gesunde und normale Beziehungen zu Russland„, betonte der russische NATO-Botschafter.

Alexander Grushko hat völlig recht. Die europäischen NATO-Länder geben jetzt schon einen Irrsinn an Geld für die Rüstung aus, mehr als Russland und China zusammen, gegen einen imaginären Feind, der mit Propagandalügen an die Wand gemalt wird. Damit zwingt man Russland auch mehr auszugeben und so geht die Spirale nach oben. Dabei sollte man das Geld sinnvoller einsetzen und mit Russland kooperieren.

Donald Trump hat völlig recht als er sagte, die NATO hat ihren Zweck schon vor 25 Jahren verloren und muss aufgelöst werden. Nur, die Kriegshetzer im Pentagon und im NATO-Hauptquartier in Brüssel werden sicher nicht ihre eigene Existenz freiwillig aufgeben. Im Gegenteil, sie werden immer neue und noch grössere Bedrohungen erfinden, um ihre Position und die Ausgaben für neue Waffen zu rechtfertigen und zu begründen.

Nach dem „Sieg“ über die Sowjetunion ist ihnen der Feind abhanden gekommen. Statt die NATO aufzulösen wurde der „internationale Terrorismus“ erfunden und der „Krieg gegen den Terror“ geführt. Deswegen hat man zig Länder angegriffen, besetzt und plattgemacht, was Billionen an Dollar gekostet hat. Laut Schätzung des Congressional Budget Office (CBO) werden die Kriege gegen den Irak und Afghanistan mehr als 3 Billionen Dollar kosten, ja 3’000 Milliarden!

Das Europa in Afghanistan von der NATO beschützt werden muss, ist doch die grösste Lüge. „Wenn wir sie nicht dort bekämpfen, sind die Terroristen hier„, wurde uns erzählt. Wie lange soll am Hindukusch noch Krieg geführt werden? Dieser läuft schon 16 Jahre und der Einsatz der Bundeswehr wurde wieder vom Merkel-Regime verlängert. Nur, genützt hat es nichts, denn die Terroristen sind auf Merkels Einladung hier und begehen Terroranschläge!

Was hätte man mit 3 Billionen Dollar in den USA an toller Infrastruktur bauen können? Das beste und modernste Verkehrssystem, die besten Strassen, Brücken, Schulen, Kindergärten, Spitäler usw. Stattdessen brechen ihnen die Dämme weg, wie jetzt in Kalifornien, wo 200’000 Menschen evakuiert werden mussten, weil man nicht ins eigene Land investiert. Man produziert Waffen, Raketen, Bomben und Granaten, die nur Tod, Zerstörung, Leid und Elend weltweit bringen.

An Hand der oben genannten Zahlen geben alle NATO-Länder insgesamt über 750 Milliarden Euro aus, wenn 30 Prozent des Budgets 250 Milliarden Euro ausmachen. Das ist doch Wahnsinn und Jens Stoltenberg und alle NATO-Generäle in Brüssel gehören sofort in eine Zwangsjacke gesteckt und zu einer Anstalt gebracht, wo sie ihre krankhafte Paranoia schadlos ausleben können. Die führen uns noch in einen Krieg mit Russland, der die totale Vernichtung Europas bedeutet!

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